Sofortiger Einsatz eines Rehfelder Bildungsgipfels durch AFD, BGR/Grüne und FÜR abgelehnt

Die Fraktion Die LINKE/ZUKUNFT hatte für die Gemeindevertretersitzung am 21.09.2021 einen Beschlussantrag für die Einberufung eins Rehfelder Bildungsgipfels eingereicht.

Dabei ging es uns vor allem darum, dass über dringende bildungspolitische Notwendigkeiten und Konzepte für die perspektivische  Schulentwicklung in Rehfelde endlich wieder geredet und beraten wird. Hierzu und zum vorliegenden Rehfelder Schulentwicklungskonzept vom März 2018 fanden in den letzten über 2 Jahren keine zielgerichteten konzeptionellen Bearbeitungen in den Gremien statt.

Das es auch dringende, offene Fragen mit der Entwicklung der Grundschule gibt, bestätigte in seinen Einführungsbemerkungen selbst der Bürgermeister.

Durch Herrn Grabert (Fraktion FÜR und zugleich Vorsitzender des Bildungsausschusses) wurde in der Gemeindevertretersitzung der Antrag zur Überweisung des Antrages in der Bildungsausschuss (BA) und somit  der Nichtbehandlung in der GV gestellt.

Unsere Fraktion begründete nochmals die Dringlichkeit des Antrages und das es einer gesonderten Vorberatung im Ausschuss nicht bedarf. Letztlich beinhaltet unser Antrag die Willensbekundung zur sofortigen Wiederbelebung und  Behandlung der Problematik im Interesse unser Kinder.

Bei der Abstimmung zum Antrag von Herrn Grabert zeigte sich erneut  eine geschlossene Allianz von AfD, BGR/Grüne und FÜR. Die von uns geforderte namentliche Abstimmung brachte dann folgendes Ergebnis:

Für die Überweisung in den BA und Nichtbehandlung in der GV stimmten:

Herr Patzer     –          AFD

Frau Krupski   –          BGR/Grüne

Frau Mora       -           BGR/Grüne

Herr Müller      -           BGR/Grüne

Herr Gumpricht –       Bürgermeister / FÜR

Herr Hunger    –         FÜR

Herr Franke    –         FÜR

Herrn Mahnsen –       FÜR

Herr Grabert   –          FÜR

Gegen die Überweisung  votierten:

Herr Heller      -           CDU

Herr Emmerich  -        CDU

Herr Schwarz –          Die LINKE/ZUKUNFT

Frau Moriben –           Die LINKE/ZUKUNFT

Herr Rohne     -           Die LINKE/ZUKUNFT

Herr Kopprasch -        Die LINKE/ZUKUNFT

Damit wurde der Antrag von Herrn Grabert mit 9 gegen 6 Stimmen angenommen.

Mit dieser Entscheidung ist erneut eine Verzögerung des notwendigen Verständigungsprozesses durch die Vertreter von AFD, BGR/Grüne und FÜR vorgenommen worden.  

Dieses Votum ist ein weiteres Beispiel der aktuellen, destruktiven Kommunalpolitik von Rehfelde, wofür vor allem der Bürgermeister mit seiner Stimmenallianz Verantwortung trägt.

Fraktion Die LINKE/ZUKUFT