Beratung des BSW-Unterstützerkreises MOL

Am 15.11.2024 trafen sich ca. 40 Unterstützer der Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) aus Märkisch Oderland in Rehfelde.

Niels-Olaf Lüders (BSW-Mitglied im Landtag und ggw. einer der Verhandlungsführer in den Koalitionsgesprächen zwischen SPD und BSW) informierte über grundsätzliche Fragen zu den laufenden Koalitionsgesprächen. 

Nachfragen und differenzierte Auffassungen gab es vor allem zu solchen Fragen wie: 

• Kompromissformulierungen zu Fragen Frieden und Abrüstung

• Ausbau Bundeswehrstandort Holzdorf  mit Arrow 3 Abwehrraketen 

• Diätenerhöhungen für Landtagsabgeordnete

• Schwerpunktsetzungen zur Entwicklung ländlicher Räume.

Bezüglich der anstehenden, vorgezogenen Bundestagswahlen (voraussichtlich im Februar 2025) wurde informiert, dass die BSW-Partei bundesweit in allen Bundesländern mit eigenen Landeslisten antreten wird. In 4 Bundesländern müssen dafür jedoch noch Landesverbände gegründet werden (Bayern, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein). In der Diskussion sprach sich die Mehrheit dafür aus, nicht nur mit Landeslisten sondern, dort wo es personell möglich ist,  auch mit Direktkandidaten zur Wahl anzutreten. Da BSW-Partei nunmehr in 3 Landesparlamenten gewählt wurde, entfällt für die Partei die Notwendigkeit der Einholung von Unterstützerunterschriften, wie es noch zur Europawahl und den Landtagswahlen erforderlich war. 

Wichtige Beratungsgegenstände waren auch die Zusammenarbeit der BSW-Partei mit den Unterstützerkreisen und ihre Einbeziehung bei der Erörterung inhaltlicher Themen. Hierzu wurde ausgeführt, dass die Zusammenarbeit mit den Unterstützerkreisen wichtiger Bestandteil der Parteistrategie  sei und die zukünftigen Abstimmungen auf Landes-, Kreis- und Regionalebenen organisiert werden sollen. Noch in diesem Jahr soll eine Beratung aller Unterstützerkreise des Landes Brandenburg stattfinden.

Bezüglich der schrittweisen Erweiterung der BSW-Mitgliederstruktur und der Aufnahme von neuen Mitgliedern wurde signalisiert, dass die Landespartei, nach Abschluss der Koalitionsgespräche, Neuaufnahmen zielgerichtet vornehmen will.

Carsten Kopprasch 

BSW-Unterstützerkreis Rehfelde