NEUE AMERIKANISCHE AUSSENPOLITIK UNTER BIDEN ?

10. November 2020

So wie es gegenwärtig aussieht, wird Joe Biden neuer amerikanischer Präsident. Der Sieg von Biden ist in erster Linie ein Votum gegen Trump. Trump hat mit seinem Auftreten und Charakter national und international viel zerstört. Er ist verantwortlich für die Verschärfung von Rassismus, für die Polarisierung der Gesellschaft, für Einstellung des politischen Dialogs, für Verschärfungen des internationalen Wirtschaftskrieges, für den Ausstieg aus internationalen Gremien und vieles mehr. Daher muss und kann man froh sein, dass Trump durch das amerikanische Volk gefeuert wurde. 

Man sollte jedoch auch objektiv bleiben und feststellen, dass Trump der erste amerikanische Präsident der Neuzeit ist, der keinen internationalen Aggressionskrieg neu angezettelt hat. Demokratische Präsidenten vor ihm, wie zum Beispiel auch die oftmals vergötterten Kennedy und Obama haben ihre Kriege, mit schrecklichen  Auswirkungen,  geführt. Der Vietnam-Krieg von Kennedy und der sogenannte  „Arabische Frühling“ von Obama sind dafür nur einige Beispiele, die der Welt viel Tod und Leid gebracht haben und deren Auswirkungen auch heute noch deutlich zu spüren sind.

Auch ein Biden hat sich stets für eine aggressive, imperialistische  amerikanische Außen- und Militärpolitik eingesetzt und ist unter der Regierung Obama wesentlich dafür verantwortlich gewesen. Sicherlich ist Biden ein charakterlich angenehmerer, zivilisierterer, vielleicht berechenbarer Politiker als Trump. Aber, ob seine Politik für Amerika und die Welt  besser wird ist zweifelhaft.  Auch er sieht in China, Russland und Europa politische und wirtschaftliche Gegner, die es zu bekämpfen gilt.   Das unterscheidet ihn nicht groß von den Ansichten eines Trump, der es offen und somit ehrlich ausgesprochen hat.  Auch für Biden wird gelten „Amerika first“  und wenn es sein muss  auf Kosten Anderer. Das wird er sicherlich so nicht sagen, aber er wird es tun, da ihn die amerikanischen Machtverhältnisse auch dazu zwingen werden.

Wir sollten uns somit keinen Illusionen hingegeben, dass die amerikanische Außenpolitik nunmehr unter Biden einen radikalen Wandel erfahren wird.  Die gravierenden Internationalen Krisenherde mit Krieg, Terrorismus, Völkervertreibung, Tod, Hunger, Armut und Klimazerstörung können nicht mit der alten imperialistischen Politik von Amerika und des Westens gelöst werden.  Hier bedarf es grundsätzlicher und neuer Ansätze der internationalen Verständigung und des Handels, auch in Zusammenarbeit mit China und Russland.  Die kritiklose Anbiederung von Europa und des Westens an das imperialistische Amerika und die Fortsetzung der alten Politik ist als brandgefährlich  für die Menschheit zu betrachten.

Der politische Neudialog mit der designierten Regierung Biden muss zweifelsohne durch Europa und Deutschland gesucht und geführt werden, jedoch auf Augenhöhe und mit klaren eigenen Vorstellungen für die Lösung der vielfältigen Weltprobleme.