Mitteilung der Fraktion DIE LINKE/ZUKUNFT

Mitteilung der Fraktion DIE LINKE/ZUKUNFT
zur Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung
am 20.06.2019

Wir stellen im Ergebnis der Kommunalwahlen 2019 in Rehfelde fest:

1. Unser bisheriges kommunalpolitisches Wirken in Rehfelde und die dafür eintretenden Personen wurden mit dem Wahlergebnis deutlich abgewählt. Wir, die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE/ZUKUNFT standen nicht für Protest zur bisherigen Rehfelder Kommunalpolitik, wir haben immer versucht, aktiv mitzugestalten und hatten dabei zahlreiche Verantwortlichkeiten übernommen. Wir wollten die erfolgreiche Kommunalpolitik der letzten 11 Jahre mit den bewährten Personen fortsetzen und auch weiter Verantwortung übernehmen. Das ist mit dem vorliegenden Wahlergebnis abgelehnt worden und letztlich so nicht mehr möglich. Ursachen für diese Abwahl werden wir selbstverständlich zuerst bei uns selbst suchen.

2. Für uns ist das Rehfelder Wahlergebnis bitter und eine Enttäuschung – es wird von uns allerdings ohne wenn und aber akzeptiert.

3. Patrick Gumpricht ist im 1. Wahlgang von ca. 30% der wahlberechtigten Bürger Rehfeldes als Bürgermeister gewählt worden und seine Fraktion FÜR wurde mit 16% der Stimmen der wahlberechtigten Bürger zur stärksten Fraktion gewählt. Herr Gumpricht und seine Fraktion FÜR stehen somit in der Hauptverantwortung für die zukünftige Entwicklung Rehfeldes. Wir wünschen Ihnen Erfolg im Interesse des Gemeinwohls von Rehfelde.

Erstmalig und abschließend einige Anmerkungen zum Rehfelder Wahlkampf:

• Im Vorfeld der Wahlen gab es eine Reihe von Appellen für einen sachlichen und fairen Wahlkampf und zum Verzicht auf persönliche oder Gruppenanfeindungen.

• An diese Vorsätze und Appelle haben wir uns als DIE LINKE/ZUKUNFT konsequent bis zum Ablauf der Stichwahl am 16.06.2019 gehalten. Nicht eine einzige Person oder Wählerliste wurde von uns öffentlich beschimpft oder angegriffen.

• Leider haben die Wählergemeinschaft FÜR und die BGR sich daran seit März 2019 nicht gehalten. Sie haben einen konfrontativen, von Unterstellungen geprägten Wahlkampf vor allem gegenüber Reiner Donath und der Partei DIE LINKEN geführt.

• Beispiele für den unfairen Wahlkampf beider Fraktionen gibt es reichlich. Ich verzichte an dieser Stelle auf eine Darstellung der Beispiele.

• Mit diesen insgesamt aggressiven, unfairen, aber letztlich, und dass muss man auch deutlich hervorheben, sehr erfolgreichen Wahlkampf haben FÜR und BGR aus unserer Sicht tiefe und breite Gräben in der kommunalpolitischen Landschaft von Rehfelde gezogen. Ob man diese Gräben wieder zuschütten oder Brücken schlagen kann, werden wir in der Zukunft sehen. In jedem Fall wird es aus unserer Sicht sehr schwer sein.

Bezüglich unseres weiteren Auftretens in der Rehfelder Kommunalpolitik gebe ich hiermit bekannt:

1. Wir werden unsere erklärten Ziele zur Kommunalentwicklung Rehfeldes aufrechterhalten und uns für deren Umsetzung einsetzen. Wir verweigern uns nicht der sachorientierten, kommunalpolitischen Arbeit. Wir werden in Ausschüssen und Arbeitsgruppen sachgerecht, zielorientiert und kritisch als Gemeindevertreter und Sachkundige Einwohner mitarbeiten.

2. Für eine wirkungsvolle Kommunalarbeit haben sich die gewählten Vertreter von DIE LINKE und der Wählergemeinschaft ZUKUNFT zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Als neue Fraktion haben wir uns den Namen „DIE LINKE/ZUKUNFT“ gegeben. Den Fraktionsvorsitz wird Herr Carsten Kopprasch übernehmen. Wir übergeben dem Vorsitzenden der Gemeindevertretersitzung gemäß Festlegung aus der Geschäftsordnung heute unsere schriftliche Mitteilung zur Fraktionsbildung.

3. Wir akzeptieren den Wählerwillen und werden die Verantwortung für Ausschüsse und Arbeitsgruppen den Wahlgewinnern überlassen. Wir streben selbst keine Verantwortungspositionen mehr an. Damit erhalten zumindest die uns entgegengebrachten Vorwürfe zu Machtgier und unseres nicht mehr zeitgemäßen Politikverständnisses keine weitere Nahrung.

4. Wir erwarten von dem Wahlgewinnern die Umsetzung ihrer eigenen Wahlversprechen und werden dabei die Berücksichtigung der vorhandenen Rehfelder Strategiepapiere einfordern, wie z.B. das Rehfelder Leitbild, das Energiekonzept, das Gewerbestättenkonzept, die Entwicklungsplanung Mühlenfließ, die Straßenausbaukonzeption und das Schulentwicklungskonzept.

Ich danke nochmals allen Rehfelder Bürgern, die uns auch weiterhin ihr Vertrauen gegeben haben und verspreche, dass wir dieses Vertrauen in den nächsten fünf Jahren mit konkreter Sacharbeit rechtfertigen werden.

Carsten Kopprasch

Fraktionsvorsitzender DIE LINKE/ZUKUNFT