Kolumne – Zur Jahresbilanz von Rehfelde

Historisch betrachtet ist ein Jahr in der Weltgeschichte völlig unbedeutend. Ein Jahr im Leben unserer Gemeinde ist eine beachtliche Zeit, in der viel zu erledigen gewesen wäre. Die Gemeindevertretung hat am 23. Juni dazu leider keine Bilanz gezogen und auch keine Orientierung für die nächsten Jahre formuliert. Deshalb  dazu meine ganz subjektiven Gedanken.

Positiv betrachtet wurde das Normale, das Lebensnotwendige für jeden Bürger gesichert. Die Mehrheit hat ordentliche Straßen, Ärzte, Apotheke, Schule, Ostbahn sowie Einkaufsmärkte zur Verfügung. Ohne die Maßnahmen wegen Corona, die vernünftig gestaltet wurden, gäbe es keine Einschränkungen oder gar Rückschritte im gesellschaftlichen Leben. Auch wenn uns jetzt die Veranstaltungen und Begegnungen fehlen, könnten wir sehr zufrieden sein.

Betrachtet man die Zeit seit dem 20. Juni 2019 aber kritisch, so wurde in den zurückliegenden 12 Monaten die eingeleitete, positive Entwicklung Rehfeldes mit den Ortsteilen unterbrochen und ein Jahr der Rückabwicklung und Verzögerungen, ja des Stillstandes von wichtigen Fragen für die Zukunft zugelassen. Damit können wir nicht zufrieden sein.

Warum wurden bei der angekündigten Erneuerung, dem Neuanfang, ausgehend vom Leitbild wichtige Fragen nicht angefasst oder schlecht bearbeitet wie z.B.

• die Entwicklung des Bildungsstandortes mit Grundschule, weiterführender Schule mit neuer Turnhalle,
• das Straßenausbau-  und Verkehrskonzept sowie Projekte zum Naturraum, Umwandlung der Wälder, Ersatzpflanzungen und Ausgleichsmaßnahmen
• das kommunale Energiekonzept und die laut Gesetz notwendigen Planungen zum Windfeld 26
• die Präzisierung der Konzeption Tourismus bis zum Jahre 2025
• die Gefährdung der Haushaltslage durch kommunale Entscheidungen

Warum wurden entscheidende Fragen verzögert oder rückabgewickelt wie z.B.

• die Verzögerung des Baus des Hortgebäudes um 2 Jahre, erkauft mit nutzlos weggeworfen Steuergeldern
• die Verzögerung des Baus der KITA der Johanniter an der Bebelstraße um 1 Jahr, für die sich bereits heute Eltern, die dringend einen Kita-Platz suchen, sehr herzlich bedanken
• die Erarbeitung des Flächennutzungsplanes mit Wohnungsbau, Gewerbe-  und Ausgleichsflächen,
• die Sicherung der Wärmeversorgung in den kommunalen Wohnblöcken an der Ernst-Thälmann-Straße und Bahnstraße

Warum wurden wichtige Detailfragen vernachlässigt wie z.B.

• zeitnahe Schulung zur Kommunalverfassung und Haushaltsführung
• die Analyse der Arbeitsaufgaben der gemeindlich Beschäftigten
• die weitere Ausarbeitung der Dokumente zur Gründung der Kommunalen Entwicklungsgesellschaft
• die Bestimmung der Standorte für Altstoffcontainer, Hundetoiletten, Abfallbehälter
• Realisierung von Projekten, wie das Umfeld der KITA Fuchsberg und der Parkplatz an der Post
• die weitere Gestaltung der Wanderwege, neue Sitzgruppen und Bänke, grüne Inseln und Wildblumenwiesen
• Maßnahmen zur Gewährleistung von Ordnung, Sauberkeit, einschließlich Gespräche zum Kauf des Güterschuppen am Bahnhof

Entgegen dem geltenden Recht wurden die Beteiligungen der Einwohner und Kinder, die Transparenz von Entscheidungen, die Informationstätigkeit gegenüber den Bürgern sowie die Planmäßigkeit der Arbeit in den Gremien nicht gewährleistet.

Aber, die Hoffnung stirbt zuletzt. Hoffen wir, dass nach der Sommerpause ein besseres, erfolgreicheres zweites Jahr folgt.

Ihr Re (h) Auge

PS Den Standpunkt zur Jahresbilanz der Fraktion "Die Linke/Zukunft" findet man hier