Stellungnahme der CDU – Fraktion Rehfelde zur Beschlussvorlage 44/2020

In der Sitzung des zeitweiligen Ausschusses „Neubau eines Hortgebäudes“ am 11.08.2020 wurde durch den Fraktionsvorsitzenden DIE LINKE/ ZUKUNFT eine Stellungnahme seiner Fraktion eingebracht.

Die CDU – Fraktion war durch Herrn Rudolf Heller vertreten, der diesem Papier zustimmte und damit auch die Beschlussvorlage für die Gemeindevertretung in dieser Fassung ablehnte.

Solange nicht die Öffentlichkeit (Eltern, Kinder, Lehrer, Erzieher, Bürger) bei den Entscheidungsprozessen des größten und umfangreichsten Projekts in unserer Gemeinde einbezogen werden, ist, unserer Meinung nach, eine vernünftige Abstimmung wesentlicher Veränderungen nicht möglich.

Nach dem undemokratischen Verhalten durch Amt und Bürgermeister entstand zum wiederholten Mal erheblicher Vertrauens- und Zeitverlust zu Lasten unserer Kinder.

Es geht hier nicht nur um Heilung eines Prozederes, sondern auch um Klarstellung, wie sie auch vom Landrat angeraten wurde, sowie die Einsicht ihres Fehlverhaltens aller Beteiligten, die bei der Vorbereitung der neuen Ausschreibung mitgewirkt haben. Noch dazu sollte jeder Gemeindevertreter vom Text der Ausschreibung im Vorhinein informiert sein, um über diese Beschlussvorlage abstimmen zu können. Unter den jetzigen Bedingungen ist diese Beschlussvorlage abzulehnen und nach Diskussionen in den Fraktionen neu zu erstellen.

Klaus Emmerich, Faktionsvorsitzender