Gedanken zum OEA

Einige Gedanken zur Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses (OEA) vom 07. Oktober 2020.

Die Erwartungshaltung zu Fortschritten bei der Entwicklung der Gemeinde hielt sich in Grenzen. Das zumindest wäre eine der Schlussfolgerungen aus dem geringen Interesse der Einwohner an den Ergebnissen der Beratungen des Ausschusses, zumal bereits die Tagesordnung keine große Herausforderung darstellte.

Wie schon mehrfach auf früheren Beratungen und zuletzt auf der Sitzung des Bildungsausschusses am 5. Oktober 2020 angemahnt, lag auch dem OEA dieses Mal keine Niederschrift seiner vorangegangenen Sitzung vor. Das ist ein grober Verstoß gegen die §§ 42 und 44 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg.

Im Zusammenhang mit dem kürzlichen Beginn verschiedener, für das Jahr 2020 geplanter Baumaßnahmen bekräftigte das Amt sein Versprechen, bis zum Ende der Woche eine schriftliche Übersicht über den Erfüllungsstand der Investitionen vorzulegen. Ein erster Wehrmutstropfen wurde allerdings schon verkündet: Mit dem Bau des seit mehreren Jahren und zuletzt für 2020 geplanten Parkplatzes an der Post wird – so die Aussage des Amtes – erst in der ersten Jahreshälfte 2021 zu rechnen sein.

Wie im Bildungsausschuss so sorgte die Beschlussvorlage 63/2020 auch im OEA für Diskussion. In Anerkennung der Tatsache, dass es ab dem Schuljahr 2021 drei 1. Klassen geben wird und für die wachsende Schülerzahl entsprechende Räumlichkeiten vorzuhalten sind herrschte völliges Unverständnis zu den unterbreiteten Lösungsvorschlägen, die – wie sich herausstellte – zumindest mit einem Teil der Betroffenen nicht abgestimmt waren. Die kostengünstigste Variante, eine Doppelnutzung von Räumen durch Schule und Hort, wurde in der Vorlage gar nicht in Betracht gezogen. Aufgrund der vielen nicht beantworteten Fragen, darunter der nach einem komplexen und auf eine längere Frist ausgelegten Betrachten aller Handlungsnotwendigkeiten in Schule, Hort und Kitas, sah sich der Ausschuss lediglich in der Lage, einen Umzug der Heimatstube auszuschließen. Erneut machte sich der verspielte Vorsprung bei der Errichtung eines neuen Horts sowie dessen gestrichene räumliche und für die Aufnahme von Unterrichtsräumen geplante Großzügigkeit negativ bemerkbar.

Erstaunen rief bei einigen Mitgliedern des Ausschusses die Vielzahl von Investitions- und Planungsaufgaben im Jahr 2021 hervor, die von den einzelnen Fraktionen mündlich vorgetragen wurden. Prioritäten wurden nicht herausgearbeitet. Grundsätzlich handelte es sich ausschließlich um Pflichtaufgaben der Gemeinde, die z. T. seit fast zwei Jahren auf ihre Realisierung warten. Eine Ursachen dafür ist in dem von der Fraktion Die Linke/Zukunft nachhaltig kritisierten Beschluss zum Haushalt 2020 zu suchen. Der hatte den Investitionen in den Straßenbau Vorrang vor denen in die Daseinsvorsorge für unsere Kinder und Jugendlichen eingeräumt. Die nunmehr notwendige Korrektur erfordert von der Gemeinde erhöhte finanzielle Aufwendungen. Auch sie stehen mit dem verworfenen Projekt eines Multifunktionalgebäudes/Hort in engem Zusammenhang.