Gedanken zur Sitzung des Finanzausschusses

Die öffentliche Sitzung am 19.10.2020 mit einer Vielzahl von Tagesordnungspunkten wies ein gute Beteiligung der Mitglieder des Ausschusses und der sachkundigen Einwohner auf. Einwohner fühlten sich nicht angesprochen und blieben fern.

Lag es daran, dass drei wichtige Vorlagen der Tagesordnung bereits im Ortsentwicklungs- und im Bildungsausschuss beraten wurden? Oder macht sich die Auffassung breit, dass das Thema Gemeindefinanzen zu „trocken“ und „verworren“ ist und sich deshalb einen Besuch erspart? Oder aber schwindet gar das Interesse der Einwohner an der nicht mehr nachvollziehbaren Politik der Gemeindevertretung grundsätzlich? Wie auch immer, eine schlüssige Antwort darauf ist uns bislang verschlossen. Wir können diese als stillen Protest aufzufassende Position nur bedauern. Immerhin bieten die Beratungen der Ausschüsse und der Gemeindevertretung eine Möglichkeit, sich ein reales Bild von dem politischen Geschehen in der Gemeinde zu verschaffen, davon wie der vielfach geforderte direkte, demokratische, gelebte Austausch funktioniert auch wenn immer mehr die Öffentlichkeit interessierende Fragen in den nichtöffentlichen Disput oder aber in Beratungen mit einzelnen ausgewählten Gemeindevertretern verschoben werden.

Die Oktobersitzung des Finanzausschusses am 19.10.2020 zumindest hätte die Chance eröffnet, Interessantes in Erfahrung zu bringen. Das war zuvorderst bereits den Anfragen der Mitglieder des Ausschusses an die Vorsitzende und an das Amt zu entnehmen. Das betraf u. a. die Frage nach Kompentenzüberschreitung durch den Bürgermeister oder die der Aufgabenerfüllung durch den Ausschuss. Schließlich ist das Gremium – so die Ordnung der Gemeinde Rehfelde – auch für Probleme der Wirtschaft, des Gewerbes, des Tourismus, Einsatz der Gemeindebediensteten u. a. zuständig. Eine ernsthafte Beratung dazu fand in dieser Legislatur noch nicht statt. Ganz abgesehen davon. Wie bereits mehrfach erlebt findet nicht jedes Ausschussmitglied die Kraft und Selbstbeherrschung bei kritischen Anfragen. So viel zum direkten, demokratischen, gelebten Austausch.

Zu denken gab eine Information des Amtes zum noch nicht vorliegenden Grobentwurf des Haushalts für das Jahr 2021, der ein Minus von 2 Mio. € ausweist. Unsere Fraktion ist sehr gespannt auf die darin enthaltenen Positionen und Projekte, darauf, welche Prioritäten gesetzt werden. Denn ohne eine kluge Politik der Schwerpunktbildung im Rahmen der der Gemeinde vom Land zugestandenen und sicher nicht üppig bemessenen Mittel werden die in den Jahren bis 2018 trotz Straßenbau, Kitabau, Revitalisierung des Bahnhofsgebäudes, Rekonstruktion des Bürgerzentrums u. a. gebildeten Rücklagen sehr bald völlig aufgebraucht sein. Zu diesem Komplex wird sicher im Rahmen der Haushaltsdiskussion mehr zu sagen sein. Wir können Sie nur dazu einladen, diesen Prozess zu verfolgen und selbst herauszufinden, wie die Einnahme- und Ausgabenpolitik der einzelnen Fraktionen in der Realität aussehen.