Die Linke informiert

Unsere Mitgliederversammlung des Ortsverbandes DIE LINKE Rehfelde am 29.10.20

Im ersten Tagungsordnungspunkt wurde vom Vorsitzenden eine kurze Auswertung der Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN von MOL und Teilen Barnims am 24.10.20 in Bernau gegeben. 112 Delegierte (davon 2 Rehfelder) hatten sich versammelt, um unseren Direktkandidaten für den Wahlkreis 59 (MOL und Barnim II) für die Bundestagswahl 2021 zu wählen. Der 53 jährige Rechtsanwalt Niels- Olaf Lüders aus Strausberg setzte sich mit 55 Stimmen (50,46%) gleich im ersten Wahlgang gegenüber der Chemikerin Dr. Hildegard Bossmann aus Bernau sowie dem Ingenieur für Gebäudetechnik Reimar Pflanz aus Waldsieversdorf durch. In seiner Bewerbungsrede unterstrich Niels- Olaf Lüders, dass das bestehende Wirtschaftssystem die Probleme der Menschheit, wie Klimawandel, Kriege, Hunger- und Armutskatastrophen nicht lösen kann. Es müssen Gesetze her, die nicht länger aus der Feder von Lobbyisten stammen. Dies wäre eines von vielen Zielen, für die er sich im Bundestag einsetzen will.

In Vorbereitung des Bundesparteitages der LINKEN in Erfurt, der aus Pandemiegründen nun verschoben werden muss, übermittelte der Parteivorstand an die Genossinnen und Genossen einen Leitantrag zur Strategie des Wahlkampfes für die Bundestagswahl 2021. Zu diesem Leitantrag hatten wir bereits im September ein Zehnpunktepapier mit kritischen Anmerkungen an den Kreisvorstand geschickt.  Wir beschlossen nun diese Ausarbeitung auch an den Landesvorstand in Potsdam und an den Bundesvorstand in Berlin zu senden und sind sehr gespannt auf die Antworten.

In der weiteren Diskussion fanden alle Versammlungsteilnehmer bemerkenswert, dass in das Gästebuch unseres Rehfelder Scheinwerfers plötzlich Bewegung gekommen ist. Ein Bürger, allerdings anonym, fragt in sechs Punkten, was denn unsere Partei/Fraktion geleistet bzw. verhindert habe. Zwei Gemeindevertreter unserer Fraktion antworteten in allgemeiner Form darauf. Es würde zu weit führen, im Gästebuch konkret alle Fakten und Zusammenhänge aufzuführen. Dafür ist ein Gästebuch nicht der geeignete Ort. Außerdem kann man nachlesen, dass wir zu vielen der aufgeworfenen Probleme schon mehrfach Stellung bezogen haben. Es gab Zustimmung von allen Anwesenden, dass nur in einem persönlichen Gespräch mit dem Bürger X seine Fragen geklärt werden können. Dazu muss allerdings seine Bereitschaft vorliegen und er müsste seine Anonymität aufgeben.

Im letzten Tagungsordnungspunkt diskutierten wir das Thema der Rehfelder Energiepolitik und inwieweit wir am ökologischen Umbau weiter gemeinsam arbeiten können. Erste kleine Schritte (Interessenbekundungsverfahren) sind in gemeinsamen Gesprächen mit anderen Fraktionen zustande gekommen und lassen hoffen, dass optimale Lösungen für die Gemeinde gefunden werden können.

Thomas Friedel