SENDER REHFELDE – aktuell

Nach der Veröffentlichung zu Fachausschusssitzungen, Ortsentwicklungsausschuss (OEA) fällt aus und der Finanzausschuss (FA) wird eingeladen, erhielten wir folgende Frage:

„Wer entscheidet über den Ausfall von Ausschusssitzungen? Musste der OEA coronabedingt ausfallen?“

Antwort: „Im Prinzip JA, aber nur wenn der zuständige Ausschussvorsitzende dies in Abstimmung mit dem Amt für richtig hält!“

Bemerkung:

In der Bürgerinformation zu Corona- Maßnahmen von M. Böttche vom 01.11.2020 steht: „Ausnahmen bilden die öffentlichen Sitzungen der Kommunalvertretungen, um unaufschiebbare Entscheidungen, die die Gemeinden oder das Amt betreffen, vornehmen zu können.“ 

Bleibt die zusätzliche Frage – ob der OEA keine unaufschiebbaren Empfehlungen für die Gemeinde oder das Amt zu geben hätte? Aus unserer Kenntnis heraus – JA! Allein die im FA zu behandelnden Fragen, wie der Haushalt 2021 hätte in Teilen einer Auffassung des OEA bedürft.

Als Beispiel möge der Landtag dienen. Laut MOZ werden das Präsidium und der Hauptausschuss sowie alle weiteren Ausschüsse mit größeren Abständen tagen. Digitale Alternativen werden geplant.