Sitzung des zeitweiligen Ausschusses

Am Dienstag, den 12. Januar 2021, 17.30 Uhr, Bürgersaal findet die 7. Sitzung des „Zeitweiligen Ausschusses zum Hortgebäude“ statt. (hier die Tagesordnung)

Bemerkungen:

Zu hinterfragen wäre, welche Leistungen des alten Projektes jetzt bei einer Limitierung von 6 Mill. Euro nicht mehr enthalten sind. Zum Bewerten kann man sich den vorliegenden Entwurf anschauen. (hier)

Die Fraktion „Die Linke/Zukunft“ hatte nach der 1. Vorstellung im Dezember folgenden Bemerkungen eingereicht. (hier)

Bereits im Dezember erinnerten wir und stellen erneut unsere Fragen

Auszug aus dem öffentlichen Prüfbericht zum Haushalt 2019.

Hortneubau

Den Vergabeunterlagen zum Hortneubau war zu entnehmen, dass Planungsleistungen auf Grundlage der HOAI von der zentralen Vergabestelle in Müncheberg 2020 ausgeschrieben und mit Auftrag vom 06.08.2020 vom HVB an das Ingenieurbüro Dr. Seidel in Neuenhagen neu vergeben wurden.

Das mit Planungsleistungen zuvor beauftragte Planungswerk Wucke Näther hatte am 28.05.2019 eine detaillierte Aufschlüsselung der Gesamtkosten vorgelegt.

Erschließung 79.500,00 €

Baukosten 4.333.510,00 €

technische Anlagen 1.592.095,00 €

Außenanlagen 1.109.703,36 €

Ausstattung 532.000,00 €

Baunebenkosten 3.159.842,70 € 10.806.651,06 €

Die Baunebenkosten hatten daran einen Anteil von 30%. Die erste Honorarrechnung vom 09.07.2019 wurde mit 333.636,77 € bezahlt. Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Hortneubau wurde vor Beginn der Baumaßnahme nicht erstellt. Die Finanzierung dieser Investitionsmaßnahme wurde nicht geklärt. Eine Kreditaufnahme war mit der Haushaltssatzung 2019 und 2020 nicht beschlossen worden. Fördermittel in Höhe von 300.000 € wurden erst im September 2020 beantragt. An das Planungswerk wurden im HHJ 2019 = 454.961,31 €, 2020 = 81.962,55 € und somit insgesamt 536.923,86 € bezahlt. Hinzu kommen die Zahlungen an die GeHUS mbH mit monatlich 3.748,50 € auf der Grundlage eines Honorarvertrages für das Projektmanagement