Zur Zukunft mit Bürgerräten

Nach Veröffentlichungen in der MOZ vom 14.Januar gab es die Frage: „Kann man in Rehfelde zur Lösung aller strittigen Fragen auch einen Bürgerrat bilden?“

Unsere Antwort: „Im Prinzip JA, aber dann müsste vorerst geklärt werden, ob dieser Bürgerrat Vorschläge für weitere Verzögerungen und Rückabwicklungen unterbreiten oder eine zügige Realisierung beschlossener Projekte und die Erarbeitung neuer Konzepte ins Auge nehmen soll!“

Aus der Erklärung in der MOZ:

In Ostdeutschland sind nach einer Umfrage nur etwa ein Drittel der Bevölkerung mit dem politischen System in Deutschland zufrieden. Schlussfolgernd sollten zur Rettung der Demokratiegesellschaft, wie auch in anderen westlichen Ländern zukünftig Bürgerräte gebildet werden. Auf Bundesebene gibt es einen Bürgerrat mit 169 Personen zum Thema „Deutschlands Rolle in der Welt“.

Diese Räte könnten dem Dilemma der fehlenden Kompromissbereitschaft zwischen unterschiedlichen Positionen eine Ende bereiten. Dazu werden nach dem Prinzip des Zufalles und Beachtung der Altersstruktur der Gemeinde Bürger ausgewählt, die dann den gewählten Gremien, auch in den Kommunen, Vorschläge unterbreiten.

Damit würde auch die Gesetzeslage zur Beteiligung der Bürger und insbesondere der Kinder und Jugendlichen respektiert. Es wäre eine Möglichkeit, Debatten zu versachlichen und damit besser zu zielführenden Vorschlägen zu kommen.

Selbstverständig würden die gewählten Gremien die endgültige Entscheidung treffen müssen.

Themen für Rehfelde könnten sein: 

• Entwicklungskonzepte für die 3 Dörfer zur Erhaltung und Erweiterung der Strukturen
• Weiterer Schulstandort, mit einer privat gebauten und betriebenen Oberschule am Standort Fuchsbergstraße, einschließlich einer neuen größeren Turnhalle
• Straßenbegleitender Wohnungsbau durch Flächenentwicklung (FNP)
• Schaffung von Gewerbeflächen gemeinsam mit dem Kreis im Interesse der Ansiedlung von Gewerbe und Schaffung von Arbeitsplätzen

Sollte Rehfelde ein grundfunktionaler Siedlungsschwerpunkt werden wie es das gegenwärtige Konzept der Regionalplanung vorsieht, so ist das zwar ein Ausdruck der Anerkennung der rasanten und durchdachten Gemeindeentwicklung der zurückliegenden Jahrzehnte. Das heißt aber zugleich, sich nicht auf dem Erreichten auszuruhen. Daher sind dringend Beschlüsse zur zukünftigen Entwicklung und zu den daraus folgenden neuen Projekten erforderlich.