Information zur Sitzung des Amtsausschusses vom 15. März 2021

Bedingt durch mehrere Tagesordnungspunkte war die Zahl der Besucher, die wegen Corona auf 6 Personen begrenzt war, lange vor Beginn der Sitzung ausgeschöpft. Daher mussten mehrere Interessenten – vorwiegend Einwohner Rehfeldes – abgewiesen werden.

Bei der Beschlussfassung zur Tagesordnung wurden auf Antrag hin die Punkte

7.4 Abberufung des Allgemeinen Stellvertreters des Amtsdirektors        und

7.5 Benennung des Allgemeinen Stellvertreters des Amtsdirektors

vertagt.

Aus der Information des Amtes war zu erfahren, dass sich der Bauablauf bei der Errichtung des Feuerwehrgerätehauses Zinndorf um etwa zwei Monate hinausschieben würde, da insbesondere die archäologischen Begleitarbeiten weiter andauern. Diese Arbeiten nicht eingerechnet befinden sich die Gesamtkosten für den Bau allerdings im vorgegebenen Rahmen.

Zu entscheiden war über die Errichtung eines zentralen Vergabemanagements mit der Stadt Müncheberg und dem Amt Lebus. Amtsdirektor Marco Böttche verwies auf die sehr guten Erfahrungen, die bisher in der Zusammenarbeit mit der Stadt Müncheberg auf diesem Gebiet gesammelt wurden. Die von Müncheberg eingebrachte Kompetenz hätte das Amt Märkische Schweiz nicht bereitstellen können. Die übergroße Mehrheit der Ausschussmitglieder stimmte daher auch für eine Fortsetzung der Kooperation, dieses Mal zusätzlich mit dem Amt Lebus.

Bereits im Jahr 2016 hatte sich der Amtsausschuss in einem Grundsatzbeschluss für einen Beitritt der Gemeinde Märkische Höhe zum Amt Märkische Schweiz positioniert. Zwischenzeitliche Umstände, die weder durch die Gemeinde noch durch das Amt zu beeinflussen waren, hatten den Prozess des Zusammengehens hinausgezögert. Nach langwierigen Verhandlungen und Abstimmungen liegen nunmehr mehrere Vertragsentwürfe vor, die Voraussetzungen für den Beitritt sind. Sie müssen jedoch vom Innenministerium des Landes Brandenburg noch genehmigt und von allen betroffenen Kommunen beschlossen werden. Um rechtzeitig Probleme auszuräumen, bot Landrat Gernot Schmidt an, diese frühzeitig in einer Runde mit den Mitgliedern des Amtsausschusses Märkische Schweiz offen zu beraten. Prinzipiell wurde darauf hingewiesen, dass der Ausschuss weiterhin dem Beitritt positiv gegenüber steht.

Der Amtsausschuss beschloss den geprüften Jahresabschluss 2019 des Amtes Märkische Schweiz und erteilte dem Amtsdirektor uneingeschränkte Entlastung. Die Beschaffung eines neuen Kommandowagens für die örtliche Feuerwehreinheit Rehfelde fand ebenfalls die ungeteilte Zustimmung.

Während eines ersten Meinungsaustausches sprach sich die große Mehrheit der Mitglieder für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Feuerwehrgerätehäusern im Amt Märkische Schweiz aus. Ergänzend wurde darauf hingewiesen, dass auch die kommunalen Gebäude in den einzelnen Gemeinden dafür in Frage kommen könnten. Bezweifelt wurde allerdings, dass die Kommunen dies selbst über ihre Haushalte bewerkstelligen können. Das Amt wurde beauftragt, eine Untersuchung – möglicherweise in Zusammenarbeit mit dem Stic Strausberg – vorzunehmen und Vorschläge zu unterbreiten.