Rückblick April 2021

Liebe Mitbürger/innen, liebe Freunde/innen, liebe Gäste in Rehfelde

Gemeinsinn, Arbeitssinn, Eigensinn, Unsinn

… von den ersten zwei Sinnen sollte die Arbeit in den Gremien der Gemeindevertretung geprägt sein. Von den folgenden zwei Sinnen ist im Moment die Arbeit geprägt und davon im Übermaß!

In den vergangenen Monaten nach der Kommunalwahl hat die Entwicklung unserer Gemeinde an Fahrt verloren, ja sie ist in den meisten Fällen zum Erliegen gekommen. Nach vielen Jahren rasanten Fortschritts, die ich als Gemeindevertreter, dank Ihres Vertrauens, mitgestalten durfte, wurde Rehfelde weit über die Kreisgrenzen hinaus zum Vorzeigeort. Da aber in der jetzigen, von Ihnen gewählten Gemeindevertretung alle Beschlüsse hinterfragt und verschlimmbessert werden, ist Stillstand der Arbeit zu verzeichnen. Dieser Zustand wird führend durch die Fraktion „FÜR“, der der Bürgermeister P. Gumpricht angehört, sowie etlichen Mitgliedern einer anderen Fraktion unterstützt. Missgunst, Eigensinn, Starrsinn und Unsinn sind die bestimmenden Eigenschaften. Schade….. , man schämt sich, an diesem Gremium teilzuhaben.

Mittlerweile sind wir an einem Punkt angekommen, dass die in den letzten Legislaturperioden abgearbeiteten Prozesse, Planungen und Projekte verworfen oder abgearbeitet wurden. In den Ausschüssen wird zum großen Teil über sich selbst oder über Andere geredet, Personalfragen spielen dabei eine gewichtige Rolle. Die Vielzahl der Gemeindevertretersitzungen ist auf Grund mangelnder Ausschussarbeit nicht nutzbringend.

Viele Hinweise und Hilfestellungen der Oppositionsfraktionen CDU und LINKE/ ZUKUNFT werden ignoriert. Entwicklungsplanungen für die kommenden Jahre sind nicht vorhanden.

Dank der negativen Planung und der unsinnigen Absage der durchdachten und finanziell machbaren Errichtung eines multifunktionalen Gebäudes wurden inkl. der verworfenen einreichfähigen Genehmigungsunterlagen sowie der in Aussicht gestellten finanziellen Förderungen, ca. eine ¾ Million Euro, ohne Gegenwert, in den Sand gesetzt. Man kann auch sagen der Gemeinde gestohlen oder Steuermittel veruntreut. Im Nachgang sollte man auch über persönliche Verantwortlichkeiten und bei Fehlverhalten über Sanktionen nachdenken. Die wichtigen Abstimmungen zu diesem Thema sind namentlich dokumentiert. Bei der Aufarbeitung ist die Arbeit der Kommunalaufsicht gefragt.

Die Arbeit der Gemeindevertretung sollte schnellstens wieder aufgenommen, vorhandene Projekte fertiggestellt und neue Projekte entwickelt werden. Nur so kann diese von Untätigkeit bestimmte Situation positiv beeinflusst werden. Auf dem schnellsten Weg muss das Areal „Mühlenfließ“ ohne Wenn und Aber realisiert werden. Alle dazu gehörenden Verträge sind unverzüglich von beiden Vertragspartnern korrekt zu erfüllen. Das gleiche gilt für den geplanten Bewegungsraum entlang der Bahnstraße. Dies kann aber nur passieren, wenn intensiv daran gearbeitet wird, voran der Bürgermeister mit seinen Ausschussvorsitzenden.

Beispiel: Wenn beim Fahrzeug der Motor schlecht ist, taugt das ganze Auto nichts.

Leider ist der April – Rückblick nicht so positiv ausgefallen, wie ich ihn mir gewünscht hätte. Trotzdem, die Hoffnung auf einen anderen Wahlausgang beim nächsten Mal tröstet mich!

Klaus Emmerich, Gemeindevertreter