Anmerkungen zum Wahlergebnis 2021 aus Sicht der LINKEN

Die Wahlergebnisse zu den o.g. Wahlen sind für Die LINKE eine große Niederlage und Enttäuschung. Die Wahlziele wurden generell nicht erreicht. Der Abwärtstrend von der Kommunalwahl 2019 hat sich auch in 2021 im Bund und im Land Brandenburg fortgesetzt.

Bundesweit ein Ergebnis von 4,9 % bedeutet einen Verlust von 4,3 % zur BTW 2017. Das wir (Die LINKE) überhaupt wieder in Fraktionsstärke mit 39 Mandaten in den Bundestag einziehen, verdanken wir den gewonnenen Direktmandaten in Berlin (Gregor Gysi und Gesine Lötzsch) sowie in Leipzig (Sören Pellmann).

In unserem Wahlkreis 59 erreichten wir bei der Bundestagswahl bei der Erststimme für Niels-Olaf Lüders  12,5 % und belegten damit den 4. Platz hinter den Kandidaten von SPD, CDU und AfD. Bei den Zweitstimmen erhielten wir 10,3 %. Mit diesem Ergebnis sind wir zwar besser als das Bundesergebnis und auch des Gesamtergebnisse  im Land Brandenburg (9,3% Erststimme und 8,5 % Zweitstimme), aber letztlich haben wir auch deutliche Stimmenverluste zu verzeichnen.

Auch die Ergebnisse der Landratswahl sind für uns ernüchternd und schlecht. Mit unserem Kandidaten Uwe Salzwedel erreichten wir 14,0 % und belegten damit den 4. Platz hinter dem amtierenden Landrat sowie den Kandidaten von BVB/Freie Wähler und AfD. Hier kommt es nun zur Stichwahl am 17.10.2021 zwischen Gernot Schmidt und Rico Obenauf.

Die Ursachen unserer herben Wahlniederlagen sind sicherlich sehr vielschichtig und wir müssen sie in den nächsten Wochen gründlich und umfassend analysieren, auswerten und daraus grundsätzliche Schlussfolgerungen ziehen. Ein weiter so wie bisher, darf es nicht geben. Es geht letztlich um die Existenz und Daseinsberechtigung unserer Partei. Einige zu diskutierende grundsätzliche Ursachen unserer Wahlniederlage sind u.a.:

• Mediale Polarisierung des Wahlkampfes auf den Dreikampf der Kanzlerkandidatenparteien
• unsere Partei wird nicht mehr als Interessenvertreter der “kleinen Leute“, ostdeutscher Interessen und als Protestpartei wahrgenommen
• frühzeitige und schädliche Anbiederung unserer Partei als möglicher Regierungspartner von SPD und Grüne
• die von unserer Partei initiierten Auseinandersetzungen mit konkreten Sachthemen (siehe Schriftmaterial und Plakate) erzielten kaum Erfolg
• innerparteiliche Auseinandersetzungen und Grabenkämpfe, z.B. Kampf gegen Sahra Wagenknecht
• Auftreten von bekannten linken Lokalpolitikern gegen unsere eigene Partei und unsere Spitzenkandidaten.

Aber auch in unserem Kreisverband MOL müssen kritisch Auswertungen, bezüglich der eigenen Fehler und Ursachen für die Wahlniederlage, vorgenommen werden. Wir müssen uns die Fragen stellen, ob wir von der Struktur, den Inhalten und den Personen her richtig aufgestellt waren und genügend getan haben?

Dennoch sei an dieser Stelle allen aktiven Wahlkämpfern unserer Partei für ihr Engagement gedankt. Besonderen Dank auch an Niels-Olaf Lüders  und Uwe Salzwedel, die als Spitzenkandidaten  für unseren Wahlkreis  für die Bundestagswahl sowie als Landratskandidat,  mit hohem persönlichem Einsatz den Wahlkampf bestritten haben.

Carsten Kopprasch