Irritationen in Rehfelde

Nach den Sitzungen der Fachausschüsse der Gemeinde fällt es schwer wirkliche Ergebnisse zu erkennen, was etwas irritierend ist. Natürlich basiert diese Erkenntnis auf den Informationen der Fraktion Die Linke/Zukunft, da andere Informationsquellen sehr eingeschränkt zur Verfügung standen.

Irritiert, ja geschockt habe ich die Probleme in Grundschule und Hort sowie den Kindereinrichtungen registriert. Fehlender Raum und Aufsicht für Hausaufgaben, Verschluss der Schule wegen Personalmangel, kein Geld für CO2-Melder, Verzögerung von Digitalisierungsprojekten, mangelnde Qualität des Essens durch den Caterer und Stromkosten durch die Reinigungsfirma. Geht es denn nicht mehr um das Wohl und die Bildung der Kinder? Kann man Personalfragen nicht mit Geld lösen und ist wirklich kein Geld in der Gemeindekasse?

Dem Finanzausschuss lag eine Information zur Kassenlage per 30.09.2021 vor. Darin wird nachgewiesen, dass die Prognose zum Jahresende trotz -1.736,78 € Mindereinnahmen ein Plus von 1.248.219,00 ausweist. (leider nur durch Nichtrealisierung von beschlossenen Aufgaben). Allein für Personalkosten stehen -890.182,93 € Minderausgaben zu Buche. Wie kann man da von fehlendem Geld sprechen?

Es ist an den Eltern, im Interesse unserer Kinder Lösungen einzufordern. Die Gewählten sowie die Berufenen/Bezahlten in den Gremien der Gemeinde und im Amt müssten dazu nur die erforderlichen Beschlüsse fassen und Schritte einleiten, vorausgesetzt man ist gewillt, die Probleme anzupacken. In diesem Zusammenhang ist besonders die Rücknahme des Beschlusses zu einem Bildungsgipfel irritierend, mit dem alle Fragen zur Schule aktuell und für die Zukunft beraten werden sollten. Spannend der plötzliche Gegenvorschlag des Bürgermeisters, unter Federführung des Bildungsausschusses eine vergleichbare Beratung durchzuführen. Wir werden die weitere Entwicklung beobachten.

Positiv, weil das erste neue Projekt seit der Wahl 2019, aber als unnötig betrachte ich den Vorschlag, auf der Südseite der Ostbahn, an der Ahornallee, eine Spiel- und Freizeitfläche zu schaffen, obwohl in dieser Region nur 24 Kinder wohnen und der lange geplante Bewegungsraum in Bahnhofsnähe noch nicht einmal Konturen zeigt.

Positiv und lange fällig ist die Empfehlung, in Rehfelde durch die Energiegenossenschaft E-Ladestellen errichten zu lassen. Nun fehlt dazu nur noch der Beschluss der Gemeindevertretung, die übrigens auch mit ihren Beschlüssen zum Windfeld Nachholbedarf hat.

Negativ, aber noch heilbar ist die mangelnde Diskussion zum Haushalt 2022 und den dazu erforderlichen Objektbegehungen sowie Entscheidungen zu Prioritäten. Fehlende Konzepte hemmen oder blockieren sogar die Entwicklung der Gemeinde auch in den kommenden Jahren. Das betrifft den Bau von Sozialwohnungen sowie von Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen, die niveauvolle Essensversorgung der Kinder, die Rekonstruktion der kommunalen Wohnungen in der Bahnstraße und Ernst-Thälmann Straße, die Steuerung des steigenden Verkehrsaufkommens, den weiteren Straßenausbau, die Entwicklung und Pflege von nachhaltigem Grün usw.

Fordern wir von unseren Vertretern in der Gemeinde die Einlösung ihrer Wahlversprechen!

Ihr Re (h) Auge