Information zur Sitzung des Finanzausschusses (FA) am 8.11.2021

Im Zentrum der dreistündigen Sitzung stand die Beratung zum Haushalt für das Jahr 2022. Festzustellen war eingangs, dass die Bemühungen der Kämmerei zur Erstellung des 1. Entwurfs auf einige Probleme gestoßen waren, die zum Teil durch Fachabteilungen des Amtes, zum Teil aber auch durch Gremien der Gemeindevertretung zu verantworten sind.

So wurden Ausgabepositionen für angearbeitete Projekte in den Haushalt aufgenommen, ohne dass diese vorab in der Sache gründlich in den Ausschüssen beraten worden waren. Das betraf u. a. Maßnahmen im Straßenbau, so die Bahnstraße von der Kreisstraße K6410 bis zur Landesstraße L233 in einem Umfang von fast 600.000 € oder auch Wunschlisten aus den Objektbegehungen in der Schule, im Hort und in den Kitas. Dem Finanzausschuss fiel es daher wiederholt schwer, dazu eine Empfehlung an die Gemeindevertretung zu formulieren.

Andererseits waren selbstverständliche Positionen, die bereits mehrfach in den Gremien der Gemeindevertretung angesprochen worden waren, im Entwurf gar nicht zu finden. Dem konnte allerdings durch mehrere Anträge unserer Fraktion abgeholfen werden. Der überarbeitete Entwurf des Haushaltes wird nun eine Position Kreditaufnahme, insbesondere im Zusammenhang mit der Errichtung des Hortgebäudes, oder auch Kostenstellen für den Bau von Parkplätzen für den Hort sowie die 775-Jahrfeier Rehfeldes beinhalten.

Zwei unserer Vorschläge fanden bedauerlicherweise keinen positiven Widerhall in der Beratung. Das betraf zum einen die Erhöhung der Ausgaben zur äußerst notwendigen Pflege des kommunalen Waldes, insbesondere am Naturlehrpfad. Zum anderen wurde unserem Antrag zur Einstellung einer Summe für den Gemeindeanteil zum Erwerb der von der Schule beantragten Lehrerlaptops nicht stattgegeben, zumal dieser vom Land gefördert würde.

Mehrheitlich befürwortet wurde hingegen der Vorschlag des Bürgermeisters, zur Ausschmückung der Gemeinde ab 2022 Weihnachtssterne an Straßenlaternen anzubringen.

Positiv zu bewerten sind zwei Initiativen des Amtes. So enthält der Haushaltsentwurf Positionen zur Planung der Rekonstruktion der kommunalen Wohnungen in der Bahnstraße und zur Findung eines Betriebs für die Pflege des Rehfelder Friedhofs.

Es wird nun an der Gemeindevertretung sein, sich am 23. November zu einigen noch offenen Fragen sowie zum Haushalt insgesamt zu positionieren. Davon hängt ab, wie und wo es im Jahr 2022 Entwicklungen in Rehfelde geben wird, vorausgesetzt, all die beschlossenen Projekte werden auch rechtzeitig umgesetzt.

Fraktion Die LINKE / ZUKUNFT