Konflikte

Den Jahreswechsel konnten nicht alle in Frieden verbringen. Gewalt, Unterdrückung und Hunger bestimmen nach wie vor das Leben von zu vielen Menschen in zu vielen Staaten. Da sind die lange währenden Konflikte in Libyen, Jemen, Äthiopien, Syrien und Afghanistan. Unterschiedliche Stämme, ethnische Gruppen, Religionsfanatiker, Ausbeuter, Korrupte sowie Einmischer, Konzerne, Politiker, Militärs und Geheimdienste gefährden das Leben von Millionen Menschen.

Politische Konflikte in westlichen Demokratien, globale Machtansprüche einiger Staaten, Einmischung in andere Staaten und harter ökonomischer Wettbewerb belasten Probleme um China und Taiwan, Korea, Belarus, Ukraine, aktuell Kasachstan und Russland sowie auch zwischen den Staaten in Europa.

Erfahrene Politiker und gediente Militärs warnen vor Krieg in Europa, einem Krieg zwischen der NATO und Russland mit seinen Verbündeten. Es sind die Arroganz und die Ignoranz, insbesondere der USA, die uns immer wieder an den Rand eines europäischen Fiaskos bringen.

Verhandlungen finden statt, aber mit vorgefassten Meinungen und „roten“ Linien. Dabei wissen alle, dass man in der Weltpolitik für den Frieden Kompromisse eingehen und Verständnis für die Interessen der Gegenseite aufbringen muss. Umso enttäuschender, dass man in den in dieser Woche stattgefundenen Beratungen dazu nicht in der Lage war. Die Seiten haben sich um keinen Deut einander angenähert. Wohl aber wurde der Dialog wieder aufgenommen, wurden erneut Kanäle geöffnet, die es ermöglichen, dem Gegenüber eigene Sichten, Probleme, Befürchtungen und Fragen zu vermitteln.

Moskau geht es darum, Verständnis für seine Sicherheitsinteressen zu erwirken und zu verbindlichen Vereinbarungen über gegenseitige Sicherheit zu gelangen. Die seit 1991 bis in die Gegenwart wachsende Präsenz von Truppen, militärischer Ausrüstung der NATO bis hin zur Errichtung von Stützpunkten zum Abschuss von Mittelstreckenraketen in der Nähe der russischen Grenzen sowie die Absicht, die Ukraine in diese Aufrüstungsspirale einzubeziehen, schufen und schaffen ein außerordentlich gefährliches Droh- und Angriffspotenzial. Das Aufstellen von Raketen an seiner Grenze, die innerhalb von sieben Minuten die Hauptstadt erreichen, ist für Russland die besagte „Rote Linie“.

Für die Nato, die Russland in ihren Strategiepapieren ausdrücklich als Gegner benennt, ist der in den zurückliegenden 20 Jahren geschaffene Zustand der territorialen Ausdehnung, militärischen Überlegenheit und Zementierung der eigenen Sicherheitsinteressen gegenüber Russland von strategischem Vorteil. Ihre Absicht ist es, diesen Vorzug durch eine völlige Einbeziehung der Ukraine in ihren Wirkungskreis weiter auszubauen. Um allerdings von derartigen Überlegungen abzulenken, wird eine gigantische Kampagne inszeniert verbunden mit der Androhung von Sanktionen gegen eine erdachte „russische Invasion in der Ukraine" und gegen die "Stationierung von 100.000 russischen Soldaten im Grenzgebiet zur Ukraine".

Der Verstand sagt: Nur mit Realismus und Interessenausgleich, erreicht am Verhandlungstisch und möglichst im Rahmen eines neuen europäischen Sicherheitssystems sind die Probleme auf friedlichem Weg zu lösen. Das würde auch den Urgedanken der Gründer der EU entsprechen. Dem aber stehen jetzt nationales Denken und Angst um Macht- und Einflussverlust im Wege.

Der Bundeskanzler schrieb bereits anno 2017 in seinem Buch Hoffnungsland: „Wir dürfen nicht abwarten, bis uns die Umstände das Handeln aufzwingen, sondern müssen handeln, um die Umstände zu prägen.“

Wir erwarten daher von unseren Regierenden, einen Friedensdienst zu leisten und darin Vorbild für die Welt zu werden. Das geht nur mit Dialog und nicht mit Zuspitzung. Mehr Kanzler, weniger Außenminister.

Ihr Reh (h) Auge