Drama im Amt Märkische Schweiz

So konnten es Leser der MOZ am Freitag, den 28. Januar 2022 erfahren. Da die Öffentlichkeit dazu aber weder vom Amt noch vom Vorsitzenden des Amtsausschusses informiert wird, möchte ich auf der Grundlage des Artikels in der MOZ meine Meinung äußern und Fragen aufwerfen.

Die Entwicklung in den letzten Jahren und zugespitzt in den jüngsten Monaten war an Dramatik kaum zu überbieten und im Landkreis Märkisch-Oderland seit 1990 bislang einmalig. Der Landrat beauftragt zeitlich befristet den 1. Beigeordneten, Friedemann Hanke, mit der Sicherstellung der Arbeit der Verwaltung. Dieser sieht zwei klare Aufgaben:

Zum einen, dass schnell und rechtssicher das Verfahren zur Ausschreibung für die Besetzung der Amtsdirektorstelle auf den Weg gebracht wird und er das Verfahren bis zum Ergebnis der Wahl des NEUEN begleitet.

Zum anderen ist es die Stabilisierung der Verwaltung in der entstandenen Krisensituation, indem er zweimal wöchentlich im Amt sein wird und auch an Gemeindevertretersitzungen teilnehmen will. Dabei ist er allein dem Landrat und nicht dem Amtsausschuss rechenschaftspflichtig.

Persönlich sehe ich eine dritte Frage: Schlussfolgerungen aus der Geschichte dieser einmaligen Situation zu ziehen, damit sich eine solche Situation in MOL niemals wiederholen möge. Dazu ist die Offenlegung des Handelns einer Mehrheit des Amtsausschusses notwendig und müsste bei der Beantwortung folgender Fragen beginnen:

Warum haben der kommissarische Verwaltungschef David Idczak und seine Stellvertreterin Nadine Krüger, denen eine gute Arbeit bescheinigt wird, ihre Ämter wirklich niedergelegt?

Warum konnte eine Mehrheit des Ausschusses den ehemaligen Amtsdirektor und seinen damaligen Vertreter abwählen sowie entlassen und warum ist die Fluktuation im Amt so groß?

Wer übernimmt für die Gesamtvorgänge die Verantwortung und tritt für den finanziellen Schaden ein, der durch Gehälter, Abfindungen, Gerichtsverhandlungen und die Erstattungen für den Beauftragten des Landkreises entstehen?

Wer übernimmt die Verantwortung für Schäden in den Gemeinden und der Stadt Buckow, die durch fehlende Arbeitskraft, mangelnde Kontrolle oder Fehleinschätzungen entstanden sind?

Der Amtsausschuss und insbesondere die Bürgermeister der beteiligten Kommunen sollten diese Fragen selbstkritisch beantworten und damit für die Zukunft ein solches Handeln für unmöglich machen.

Reiner Donath

(2008 bis 2019 Vorsitzender des Amtsausschusses und Bürgermeister von Rehfelde)