Information zur Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses (OEA) am 09.03.2022

Zu der Sitzung war mit Herrn Bohm diesmal auch wieder ein Amtsvertreter anwesend, der zu einer Reihe von Fragen auch sachkundig Auskunft geben konnte.

Zum Tagesordnungspunkt Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses ging es u.a. um:

• Nachfrage zu unserer Anfrage aus 12/2021 zum Waldverkauf Karl-Liebknecht-Straße/Quellweg – weiterhin keine Auskunft vom Amt
• Nachfrage zum Stand Stromanschluss Dorfanger Rehfelde-Dorf – ist in Bearbeitung
• kritikwürdige Zustände von Spielplätzen in Rehfelde – es erfolgt gemäß Amt regelmäßige Kontrolle und Wartung
• Beseitigung von Schlaglöchern – Arbeiten sollen im April losgehen
• Termin Straßenbefahrung – noch nicht festgelegt
• Wann erfolgt Fortschreibung Schulentwicklungskonzept – Ausschussvorsitzender verweist auf Zuständigkeit  des Bildungsausschusses.

Zu den 2 Beschlussvorlagen 21/2022 und 22/2022, bei denen es sich um Grundstücksangelegenheiten und Beschlüsse zur Feststellung der Entbehrlichkeit der Gemeinde für 2 nicht nutzbare Grundstücke im Umfang von 57 m² und 208 m² ging, wurden einstimmig bestätigt.

Zum Frühjahrsputz am 02.04.2022 wurde durch das Amt eine Auflistung zu beantragten Unterstützungsmaterial von Vereinen und Initiativgruppen vorgelegt. In der Sitzung gab es noch einige Ergänzungsvorschlage. Bis auf einen, als investiv zu bewertender Antrag für die Beschaffung von 2 Parkbänken, wurden alle anderen Anträge bestätigt. Die im Haushalt eingestellten Gesamtkosten für den Frühjahrsputz werden nicht überschritten. Eine zentrale Essenversorgung wird es nicht geben, dafür jedoch eine Getränkeversorgung.

Eine intensivere Diskussion gab es zum Thema „Winterdienst ab Herbst 2022 “.  Es wurden folgende mögliche Varianten beraten:

A:    Fremdvergabe  nach einem Ausschreibungsprozess

B:    Eigenbearbeitung durch die Gemeinde mit eigenem Personal, Maschinen, Material

Das Amt verwies darauf, dass eine Eigenbearbeitung frühestens ab Ende 2023 realisierbar wäre, da hierfür umfangreiche und zeitaufwendige planerische Voraussetzungen geschaffen werden müssen. Somit wäre diese Variante erst perspektivisch auch im Zusammenhang mit den umfangreichen Grünpflegearbeiten  und ggf. der Schaffung eines gemeindeeigenen Bauhofes von Bedeutung.

Der Ausschuss hielt es dennoch für sinnvoll, kurzfristig  zu den beiden o.g. Varianten eine sachkundige Grobkostenkalkulation erarbeiten zu lassen. Da das Amt nicht in der Lage ist diese Kalkulation selbst zu erstellen, soll das Amt eine Aufgabenstellung erarbeiten und einen externen Gutachter beauftragen. Auf der Grundlage der Kostenkalkulation soll dann über die Vorzugsvariante entschieden werden.

Durch unsere Fraktion wurde auf den enormen Zeitdruck verwiesen. Die Kostenkalkulation und die Ausschreibungsunterlagen für die Variante A müssten spätestens bis Mai 2022 vorliegen.  Zudem muss sich der OEA mit den bisherigen Räum- und Streuplan der Gemeinde beschäftigen und ggf. Veränderungen vornehmen, da dieser Plan die wesentliche Grundlage für die Ausschreibung darstellt.

Fraktion Die LINKE / ZUKUNFT