Information zur Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN des Kreisverbandes Märkisch Oderland

Am 30.04.2022 wurde vom Kreisverband der LINKEN eine Gesamtmitgliederversammlung durchgeführt. Dabei ging es vor allem um die Fortsetzung der bereits nach der Bundestagswahl 2021 eingeleiteten Bestandsaufnahme zum Zustand der Strukturen und der inhaltlichen Arbeit im Kreisverband sowie in den Ortsverbänden und Basisorganisationen. In den kritischen aber auch sehr konstruktiven Diskussionen wurden Stärken und Schwächen im Kreisverband und den Basisstrukturen herausgearbeitet und Handlungserfordernisse aufgezeigt.

Durch unsere Rehfelder Basisorganisation wurde  mit besonderer Deutlichkeit auf das gegenwärtige, katastrophale Gesamterscheinungsbild unsere Partei hingewiesen, welches uns als Genossen vor Ort in keinster Weise hilfreich ist. Nach der Bundestagswahl 2021 hat es keine wirksame Aufarbeitung der Ursachen der Wahlniederlagen gegeben. Inhaltliche, strukturelle und personelle Schlussfolgerungen wurden, vor allem auf Bundesebene,  nicht oder nur unzureichend getroffen. Die Partei ist gegenwärtig nicht in der Lage den Bürgern überzeugend darzustellen, wofür die LINKE steht und was ihre Kernkompetenzen sind. Die Folge sind weiter schwindende Umfragezahlen unter 4%. Unsere ehemalige Kernkompetenz als Friedenspartei sowie als Partei der sozialen Gerechtigkeit wird  in der Öffentlichkeit und bei der Mehrheit der Bürger nicht wahrgenommen. Gerade jetzt bei der aktuellen Frage Krieg und Frieden, Aufrüstung, Militäreinsätze und NATO-Politik  zeigt unsere Partei keine eindeutige, klare und geschlossene Haltung. Sogenannte Parteireformer scheinen nicht  mehr gewillt, für gesamtgesellschaftliche Veränderungen und für eine sozialistische Gesellschaft zu kämpfen, sondern scheinen sich mit den aktuellen Verhältnissen arrangiert zu haben. Den Status und den Bonus als Ostpartei haben wir längst verloren, auch weil immer mehr eine undifferenzierte und eine nur auf Anklage und Kritik gerichtete Sichtweise auf die DDR-Geschichte in Teilen der Partei vorgenommen wird.

Auf dem anstehenden Parteitag im Juni 2022 wird sich zeigen, ob die LINKE noch in der Lage ist als linke Partei in der Gesellschaft zu bestehen oder ob der bereits  beginnende Auflösungsprozess sich weiter fortsetzt.

Carsten Kopprasch