Zur Aufrüstung der Bundeswehr

Im Rahmen der Berichte weiteren Ausstattung der Bundeswehr erhielten wir folgende Frage: “Stimmt es, dass es eines Sondervermögens bedarf um die Fähigkeitslücken der Bundeswehr zu schließen?“

Nach Konsultationen unsere Antwort: „Im Prinzip ja, aber nicht wegen der Ukraine sondern der Vernachlässigungen in der Vergangenheit!“

Bemerkungen:

Der militärische Konflikt in der Ukraine und die Erklärungen zur „Zeitenwende“ (Bundeskanzler Olaf Scholz Rede am 27. Februar) werden zum Anlass genommen um die alten Forderungen zur Aufrüstung der Bundeswehr mit einem jährlichen Etat von 2% des Bruttoinlandproduktes zu realisieren. Damit würde Deutschland endlich das 2014 vereinbarte Nato-Ziel erfüllen. Jetzt sind es nicht mal 1,6 Prozent. Dafür muss der Verteidigungshaushalt von derzeit rund 50 Milliarden Euro pro Jahr auf rund 75 Milliarden Euro aufgestockt werden – Tendenz steigend.

Scholz beschreibt es so: „Wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen und Soldatinnen und Soldaten, die für ihre Einsätze optimal ausgerüstet sind“ Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nennt Beispiele: „Wir haben auf dem Papier 350 Schützenpanzer Puma, davon sind tatsächlich 150 einsatzbereit. Beim Kampfhubschrauber Tiger sieht es nicht anders aus. Von 51 Maschinen können gerade mal neun abheben.“

Das bedarf eines Sondervermögens, von vorerst 100 Md. Euro, der laut Haushaltsatzung für keine anderen Aufgaben genutzt werden darf. Einen ausführlichen Ausgabeplan für die 100 Milliarden gibt es aber noch nicht, darüber wird gestritten und der frühere Verteidigungsstaatssekretär Rüdiger Wolf sagt dazu: „100 Milliarden ist eine große Zahl, aber sie ist zu klein.“

Was soll für die 100 Milliarden angeschafft werden?

Der Bedarf ist groß: Laut Ministerium fehlt es allein an Munition im Wert von 20 Milliarden Euro. Bereits grundsätzlich beschlossen ist zudem der Kauf von 35 US-Kampfflugzeugen vom Typ F-35, Stückpreis rund 100 Millionen. Viel Wert legt Ressortchefin Lambrecht zudem auf die persönliche Ausstattung der Soldaten mit Schutzwesten, Helmen und Rucksäcken, ein Paket von 2,4 Milliarden Euro ist dafür schon beschlossen.

Fazit – Wir meinen: Ohne Pazifisten zu sein, dieses Geld wäre für viele andere notwendige Projekte für das Wohl der Menschen besser zu nutzen.