Zum Ausfall des OEA

Nach der Information des Vorsitzenden des Ortsentwicklungsausschusses im Internet der Gemeinde Rehfelde am 26. Mai 2022 (Himmelfahrt) erhielten wir folgende Frage: „Stimmt es, dass der Ausschuss nach dem Mai jetzt auch im Juni ausfällt, obwohl viele Sachfragen anstehen sollen?“

Nach Lesen der Nachricht und Rücksprache mit der Fraktion „Die Linke/Zukunft“ hier unsere Antwort: „Im Prinzip ja, aber die Begründung wird als falsch befunden und die anstehenden Probleme der Ortsentwicklung von Rehfelde hätten unbedingt einer Diskussion und Empfehlung bedürft. Das ginge auch ohne Anwesenheit des Amtes!“

Bemerkungen:

Ohne eigenen Kommentar hier der Link zur Nachricht von Steffen Hunger, Vorsitzender des Ortsentwicklungsausschuss Gemeinde Rehfelde.

Ebenfalls ohne Erklärungen die E-Mail von Carsten Kopprasch als Antwort auf die Mitteilung, dass  der Ausschuss erneut abgesetzt wird:

Sehr geehrter Herr Hunger, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Gemeindevertreter,

die erneute Absetzung der OEA-Sitzung im Juni 2022 halte ich im Namen der Fraktion LINKE/ZUKUNFT für grundsätzlich falsch und bitte darum diese Auffassung nochmals zu überdenken und im Juni 2022 eine OEA-Sitzung anzusetzen.

Die letzte OEA-Sitzung fand Anfang April statt und wenn die Sommerpause im Juli/August so wie geplant durchgeführt wird, wird der OEA somit erst im September, nach 4 Monaten Unterbrechung, wieder tagen. Das halte ich unter Berücksichtigung der vielen offenen, grundsätzlichen Fragen für unangebracht und schädlich. Der amtierende Amtsdirektor, Herr Hanke, hat in der letzten GV-Sitzung dargelegt, dass bei grundsätzlichen und gravierenden Problemstellungen in den Fachausschüssen das Amt durchaus bereit ist, Unterstützung zu geben und dafür ggf. auch die Teilnahme eines Amtsvertreters abzusichern. Das setzt jedoch voraus, dass auf der Tagesordnung auch diese grundsätzlichen und gravierenden Problemstellungen gesetzt werden. Dazu zählen aus meiner Sicht solche Fragen wie z.B. Projekt Mühlenfließ, Windpark 26, Winterdienst/Grünpflege, Straßenausbaukonzeption. Auch wenn kein Amtsvertreter bei der Beratung gravierender Problemstellungen anwesend sein sollte (was auch wir als Fraktion für falsch halten würden und kritisieren), halte ich dennoch die Beratung im Fachausschuss für wichtig und sinnvoll, da zumindest zu den Sachthemen Verständigungen stattfinden und Frage- und Auftragslisten ans Amt erarbeitet werden, die das  Amt dann zur Beantwortung und weiteren Handeln auffordert.

Die Begründung zur Ausschussabsetzung und der Verweis von Herrn Hunger auf die Geschäftsordnung halte ich für einseitig ausgelegt und nicht stichhaltig. Die Einladung und die Tagesordnung ist vom Ausschussvorsitzenden in Abstimmung mit dem Amt festzulegen. Also federführend ist der Ausschussvorsitzende, der somit das Recht und die Möglichkeit hat, grundsätzlich Fragestellungen auf die Tagesordnung zu setzen und dafür das Amt mit in die Pflicht zu nehmen. Auch zur Protokollführung, für die gemäß §13 der Geschäftsordnung der AD verantwortlich ist und er den Protokollführenden festlegt, kann aus meiner Sicht mit dem Amt vereinbart werden, dass bei der Nichtteilnahme eines Protokollanten des Amtes auch ein Ausschussmitglied das Protokoll führt. Ich gehe davon aus, dass in den Reihen der Ausschussmitglieder hierfür Bereitschaft vorhanden wäre.

Mit freundlichen Grüßen

Carsten Kopprasch

Bemerkung eines Lesers:

Möge sich jeder Bürger seine eigene Meinung bilden und falls erforderlich dazu bei der Kommunalaufsicht des Landkreises nachfragen.

Die Gemeindevertreter könnten sich dazu in der Sitzung am Dienstag, dem 31. Mai 2022, 18.15 Uhr im Bürgersaal ausstreiten.

Bitte: In der Öffentlichkeit und nicht wie bei anderen kritischen Fragen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.