Information zur Arbeit der zeitweiligen Arbeitsgruppen

Am 29.03.2022 beschloss die Gemeindevertretung mehrheitlich die Bildung von zeitweiligen Arbeitsgruppen zu prioritären Themenkomplexen der Kommunalpolitik. Durch den Bürgermeister wurde die Sinnhaftigkeit dieser AG-Arbeit und somit auch des GV-Beschlusses vom 29.03.2022 in den folgenden Monaten immer wieder infrage gestellt und konkrete Festlegungen zum Arbeitsbeginn der AG verzögert. Die Fraktion DIE LINKE/Zukunft verwies in diesem Zusammenhang wiederholt darauf, dass die GV und ihre Gremien ihren Aufgaben zur Konzipierung kommunalpolitischer Ziele und Richtungen auf vielen Themenfeldern in den letzten 3 Jahren nicht nachgekommen sind. Wir machten zugleich deutlich, dass sich die Fachausschusssitzungen nicht immer als effektiv und konstruktiv gezeigt haben und dass die AG-Tätigkeit ein unterstützendes Element sein könnte. Unsere Auffassungen wurden von den Fraktionen BGR/Grüne und CDU sowie dem Amt unterstützt. Letzteres machte ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es den Arbeitsgruppen hilfreich zur Seite stehen wird.

Erst in der Hauptausschusssitzung vom 21.06.2022 wurden auf Antrag unserer Fraktion Festlegungen zu Verantwortlichkeiten der AG getroffen und somit die Grundlagen für den Beginn der AG-Arbeit geschaffen.

Es wurden folgende Verantwortlichkeiten festgelegt:

1. AG Schulentwicklung – Frau Ute Moriben (Fraktion LINKE/ZUKUNFT)
2. AG Projekt Mühlenfließ – Herr Rudolf Heller (Fraktion CDU)
3. AG Straßenausbaukonzeption– Herr Michael Henschke (Fraktion BGR/Grüne)
4. AG Flächennutzungsplan – Herr Gerhard Schwarz (Fraktion LINKE/ZUKUNFT)
5. AG Friedhofsentwicklung  - Herr Carsten Kopprasch (Fraktion LINKE/ZUKUNFT)
6. AG Grünflächenpflege  - Herr Torsten Franke (Fraktion FÜR)

Ziel der o.g. AG ist es, noch in 2022 konkrete Vorschläge zu unterbreiten, um Beschlussfassungen in den Gemeindegremien herbeizuführen. Dass könnten u. a. sein:

• Überarbeitung der Schulentwicklungskonzeption von 2018 und/oder Festlegung konkreter Handlungserfordernisse für den Zeitraum 2023 – 2030
• Offenlegung des vorliegenden Entwurfs der B-Planung zum Projekt Mühlenfließ
• Fortschreibung der Rehfelder Straßenausbaukonzeption
• Prämissen und Zeitschiene für die Überarbeitung des Rehfelder FNP
• Erarbeitung einer Friedhofsentwicklungskonzeption
• Festlegungen zu Leistungsinhalten und Leistungsumfängen der zukünftigen Grünflächenpflege

Im Juli und August 2022 fanden unter Leitung der jeweiligen Vorsitzenden nunmehr die ersten Beratungen der unter Punkt 1-5 aufgeführten AG statt. Zugleich wurden durch alle AG Abstimmungen mit dem Amt und betroffenen Einrichtungen zu den Aufgaben- und Zielstellungen der AG und den Unterstützungsmöglichkeiten des Amtes vorgenommen. Somit wurde die sitzungsfreie Zeit dieses Sommers sinnvoll genutzt und erste Schritte bei der Anarbeitung der liegengebliebenen Problempunkte der Kommunalpolitik getan.

Hinweise und Vorschläge zur Arbeit der AG können jederzeit auch von Rehfelder Bürgern oder Vereinen eingebracht werden. Auch eine aktive Mitarbeit von Sachkundigen ist möglich und gern gesehen. Ansprechpartner hierfür sind die o.g. AG-Verantwortlichen.

Fraktion Die LINKE/ZUKUNFT