Information zum 20. Bildungsausschuss (BA)

Die 20. Sitzung des Bildungsausschusses fand am 06. September 2022, mit zwei Einwohnern als Gäste, im Bürgersaal statt. Zur Sitzung durch den Vorsitzenden eingeladene Gäste waren ein Vertreter der Grundschule Rehfelde und die Leiterin der Rehfelder Gemeindebibliothek.

Nach der Begrüßung informierte der Ausschussvorsitzende über ein gelungenes Fest zur 775 Jahr-Feier von Rehfelde.

Er bedankte sich beim Organisationsteam, allen Vereinen und Bürgern der Gemeinde für ihre aktive Mitarbeit bei den Vorbereitungen und Gestaltung des Festes.

Erwähnt wurden auch Veranstaltungen, die im Sommer stattgefunden haben:

z. B. der Lilienlauf, das Seniorensommerfest und das 1. Zinndorfer Tischtennisturnier. Auch in diesem Jahr wird wieder aufgerufen, sich als Rehfelder Bürger an der Aktion Stadtradeln zu beteiligen.

Die „Arbeitsgruppe Fortschreibung Schulentwicklungskonzeption“ traf sich zur ersten Sitzung am 23. August 2022.

Informiert wurde darüber, dass der Vorsitzende der Sportgemeinschaft

Grün-Weiß Rehfelde sein Amt niedergelegt hat und ein neuer Vorsitzender gesucht wird.

Zum TOP 5 meldete sich ein Einwohner mit der Frage, wann auf der Straße vor der KITA Rehkids eine 30iger Zone eingerichtet wird. Im Moment sei die Situation auch durch abgestellte Baufahrzeuge unmittelbar neben der KITA sehr unübersichtlich und auch gefährlich.

Herr Friedel, als Mitglied des Bildungsausschusses, bedankte sich beim Orga-Team der 775-Jahr-Feier und bat darum, die Leistungen der Ehrenamtler in einem würdigen, öffentlichen Rahmen anzuerkennen.

Er stellte im TOP 6 folgende Fragen:

1. Warum bleiben Anfragen an das Amt, die bereits Anfang Juli gestellt wurden, unbeantwortet?

2. Gibt es im Hort eine Lösung für Zahlungen der Eltern, da das Hort Konto nicht mehr existiert?

3. Wann werden die Eltern über die Schließzeiten für das Schuljahr 2022/23 informiert?

Auf die erste Frage konnte leider nicht geantwortet werden, da kein Mitarbeiter des Amtes an der Sitzung teilnahm.

Für die Zahlungen der Eltern gibt es Lösungen, die auch kommuniziert worden sind.

Die Schließzeiten werden noch im September mitgeteilt.

Als Information des Amtes wurde im TOP 7 auf ein Schreiben verwiesen, das sich auf Anfragen zu Möglichkeiten der Veränderung des Unterrichtsbeginns an der Grundschule Rehfelde bezieht. Sicher wird dieses Thema beim Bildungsdialog aufgegriffen, zu dem der Schulelternsprecher Herr Lange für den 14. September 2022 eingeladen hat.

Da im TOP 9 nur sehr knapp auf „Schule, Hort Rehfelde“ verwiesen wurde, musste auch der Schulvertreter erst erfragen, welche Auskünfte von ihm erwartet werden. Er informierte den Bildungsausschuss, dass in allen Räumen der Schule digitale Tafeln angebracht wurden, die jetzt noch in das System eingebunden werden. Nicht alle Stellen im Lehrerkollegium sind besetzt, was zur Folge hat, dass die Pflichtstundenzahl der Lehrer gekürzt wurde. Um die jüngeren Kinder ausreichend betreuen zu können, fallen bei den älteren Kindern Unterrichtsstunden aus.

Die Reinigung der Schule ist noch immer ein Problem, viel Zeit geht verloren, weil die Reinigungsarbeiten oft kontrolliert werden, um bessere Ergebnisse zu erreichen.

Ein weiteres Problem ist die zu kleine Turnhalle, da der Sportunterricht nicht im geforderten Umfang stattfinden kann.

Die durch den Hortneubau fehlenden Spielgeräte und zu wenig Flächen für das Freispiel der Kinder wurden ebenfalls bemängelt.

Die fehlenden Spielmöglichkeiten wurden auch schriftlich durch den Hortleiter benannt. Leider wurde seine Stellungnahme erst am Tag der Sitzung veröffentlicht, nicht alle konnten sie so kurzfristig noch lesen.

Sehr erfreulich begann im TOP 10 der Bericht der Leiterin der Gemeindebibliothek: allein im August besuchten 138 Kinder und 124 Erwachsene die Bibliothek, 12 neue Leser haben sich angemeldet.

Dienstags liest Frau Schmidt am Vormittag in 4 Gruppen für KITA-Kinder, was immer mehr Anklang findet. Sie würde sich über eine zuverlässige „Lesehilfe“ sehr freuen!

Leider gibt es aber auch in der Bücherei Probleme, zum Teil bereits vor einem Jahr dem Vorsitzenden des Bildungsausschusses benannt:

* seit 8 Wochen erfolgt keine Reinigung

* Fenster wurden seit über einem Jahr nicht geputzt

* eine Außenbeleuchtung ist nicht vorhanden

* die Rampe funktioniert nicht für Kinderwagen und Rollatoren

* die Heizungen in den Räumen sind nicht regelbar

Herr Grabert versprach, sich umgehend um die Beseitigung der Mängel zu bemühen.

Bis zum 02.10.2022 können Vereine und Bürger Vorschläge für den Ehrenamtspreis der Gemeinde einreichen.

Der TOP 12 befasste sich mit einem Antrag der BGR/Grüne zur Errichtung eines überdachten Rastplatzes am Liederstein Ecke Rudolf-Breitscheid-Straße/ Mitschurinstraße. Durch Ausschussmitglieder wurde gebeten zu prüfen, ob für dieses Vorhaben genügend Gemeindeland zur Verfügung steht und ob die Möglichkeit einer Variante ohne Bauantrag besteht. Die Antragsteller wollen ihr Schreiben überarbeiten und erneut einreichen.

Der TOP 13.1 zur überarbeiteten „Satzung über die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte und die Erhebung von Elternbeiträgen in der Gemeinde Rehfelde“ machte deutlich, dass auf Grund vieler Gesetzesänderungen, vorgenommener Investitionen und der Steigerung der Betriebskosten eine Neuberechnung der Beiträge notwendig ist. Nach der ersten Vorstellung der Tabellen wurden geforderte Veränderungen eingearbeitet. Die Möglichkeit der schrittweisen Erhöhung der Beiträge auf mehrere Jahre, bis 100 % erreicht werden, sollen durch den Finanzausschuss geprüft werden.

Für die Beschlussvorlage im TOP 13.2 zur Satzung über die Versorgung der Kinder mit Mittagessen gab es ein einstimmiges Votum durch die Mitglieder des Bildungsausschusses.

Die Beschaffung von mobilen Endgeräten für die Lehrkräfte der Grundschule Rehfelde, die mit einer Beschlussvorlage im TOP 13.3 geklärt werden sollte, warf viele Fragen auf. Für eine Zustimmung in der Gemeindevertretersitzung am 27.09.2022 muss geklärt werden, welche Folgekosten auf die Gemeinde zukommen, welche Software verwendet wird, wer die Wartung übernimmt und wie der Datenschutz gesichert wird.

Über die Beschlussvorlage wurde nicht abgestimmt.

Im nichtöffentlichen Teil wurde über die Personalsituation berichtet.

Fraktion Die Linke Zukunft