Information über die 20. Sitzung des Finanzausschusses (FA)

Nach einer längeren Sommerpause fand die Sitzung in einer nachdenklichen, sachbezogenen und zielführenden Atmosphäre statt. Fragen der Energiesicherheit und der daraus erwachsenden Konsequenzen bestimmten in breitem Maße Überlegungen und Entscheidungen des Ausschusses. Es wurde die Erwartung an das Amt geäußert, rechtzeitig über zentrale Maßnahmen informiert zu werden.

Eingangs informierte die Ausschussvorsitzende über Beschlüsse des letzten Amtsausschusses. Im Zusammenhang mit der Würdigung der Feierlichkeiten 775 Jahre Rehfelde dankte sie vor allem dem Organisationsteam mit Kathrin Krupski an der Spitze für ihr aufopferungsvolles, zugleich aber auch sehr erfolgreiches Wirken zum Wohle der Gemeinde und ihrer Bürger.

In der Diskussion zu den Schwerpunkten seiner Arbeit in der Zeit bis Dezember 2022 richtete der Ausschuss die Bitte an das Amt, noch im Oktober die Eckpunkte des Haushalts 2023 vorzustellen. Somit könnte es gelingen, rechtzeitig Prämissen für die Projekte des nächsten Jahres zu erarbeiten, zumal die Mitglieder der Gemeindevertretung nicht in die Objektbegehungen eingebunden waren. Erbeten wurde auch eine Fortschreibung der Maßnahmen, die aus vergangenen Jahren nach 2022 übertragen worden waren.

Der Antrag der Fraktion BGR/Grüne zur Errichtung eines überdachten Rastplatzes am Liederstein Rudolf-Breitscheid-Straße / Mitschurinstraße wurde mehrheitlich grundsätzlich befürwortet. Allerdings sind hier noch vorab mehrere Fragen wie Eigentumsverhältnisse, endgültige Beschaffenheit, Baugenehmigung, Fördermittel u. a. zu klären.

Völliges Einvernehmen wurde bei der Abstimmung über die Neufassung der Satzung über die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte und die Erhebung von Elternbeiträgen in der Gemeinde Rehfelde (Kita-Satzung Rehfelde) erzielt. Die neu vorgelegten Berechnungen, die insbesondere auf einer Aufweitung der Einkommensstaffelung beruht, wurde als annehmbar und sozial ausgewogen beurteilt. Der Ausschuss sprach dem Amt seinen Dank für die zielführende Vorarbeit aus.

Ein ebenfalls einstimmiges positives Votum erhielt die Vorlage zur Satzung über die Versorgung der Kinder mit Mittagessen in den kommunalen Kindertagesstätten und der Grundschule der Gemeinde Rehfelde (Verpflegungssatzung Rehfelde).

Keine Zustimmung fand die Vorlage zur Beschaffung von Laptops für Lehrkräfte der Grundschule Rehfelde im Rahmen des Fördermittelprogramms „Leihgeräte für Lehrkräfte“ zur Erteilung von Unterricht oder für das Distanzlernen. Selbst der Kompromissvorschlag der Fraktion DIE LINKE/Zukunft, den Eigenanteil der Gemeinde an der Förderung in Höhe von 2.520,00 € unter der Bedingung bereitzustellen, dass der Gemeinde keine Folgekosten entstehen dürften, wurde mit dem Hinweis auf die „nicht überschaubaren Folgekosten“ bedauerlicherweise abgelehnt.

Fraktion Die Linke/Zukunft