Information zur Sitzung Bildungsausschuss (BA) am 08.11.2022

Die 22. Sitzung des Bildungsausschusses fand am 08. November 2022, mit einem Einwohner als Gast, im Bürgersaal statt. Zur Sitzung durch den Vorsitzenden eingeladener Gast war Herr Gamerschlag, Vorsitzender der IG „Rehfelder Heimatfreunde“ e. V.

Nach der Eröffnung informierte der Ausschussvorsitzende über stattgefundene Veranstaltungen in Rehfelde mit seinen Ortsteilen im Monat Oktober, über die im Scheinwerfer und auf der Gemeindeseite ausführlich berichtet wurde.

Zur Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2022 im TOP 3 wurden durch mich, im Auftrag unserer Fraktion, folgende Fragen gestellt:

- Warum ist die Besprechung des Veranstaltungskalenders nicht auf der Tagesordnung, obwohl in der Niederschrift (Information des Ausschussvorsitzenden) angekündigt?

Herr Grabert teilte mit, dass immer noch nicht alle Vereine ihre Veranstaltungen gemeldet haben.

In der Einwohnerfragestunde erkundigte sich Herr Lange, warum Rehfelde in der App zum Stadtradeln nicht registriert ist, Bürger keine Eintragungen zum Zustand der Radwege machen können. Ist Rehfelde in der Zwischenzeit registriert?

Herr Grabert teilte mit, dass er diese Frage an die Verantwortliche für die Aktion Stadtradeln, Frau Krupski, weiterleiten wird.

Im TOP 5 erkundigte sich Herr Lange, Schulelternsprecher, nach den Metallspinden, die als Auflage der Branschutzbegehung angeschafft werden müssen. Nach Aussage des Vertreters des Amtes, Herr Idczak, werden für beide Häuser der Schule Metallschränke angeschafft, für Haus 2 ist bereits ein Auftrag ausgelöst worden. Einzig der Termin der Lieferung steht noch nicht fest, 6 bis 8 Wochen Lieferzeit müssen eingeplant werden. Für Haus 1 wurden noch Gelder aus dem Haushalt 2022 bereitgestellt, ein Auftrag für die Anschaffung erfolgt zeitnah.

Herr Friedel stellte im TOP 6 die Frage, ob für die im Bau befindliche Sport- und Bewegungsfläche an der Bahn eine Nutzerordnung erarbeitet werden muss.

Herr Idczak verwies darauf, dass es sich um ein nicht abgeschlossenes, öffentliches Areal handelt, welches keine Nutzerordnung verlangt. Lediglich an allen Zugängen werden Hinweisschilder zum Verhalten und zur Nutzung aufgestellt. Der genaue Termin der Eröffnung des Geländes ist noch nicht bekannt, nach Information von Herrn Emmerich will der Gartenbaubetrieb seine Arbeiten bis Ende des Jahres fertiggestellt haben.

Herr Röhr erkundigte sich nach dem Bolzplatz an der Schule, wollte wissen wie lange der Fördervertrag durch den DFB noch läuft. Herr Idczak will Einsicht in den Vertrag nehmen und dann informieren.

Herr Rohne gab einen Hinweis zur mangelnden Baustellensicherung am Neubau des Hortes.

Herr Idczak informierte im TOP 7 über die verkürzte Öffnungszeit in der KITA Zinndorf, die wegen Personalmangels bis Ende November angeordnet wurde. Es ist dem Amt gelungen, eine Stelle zu besetzen, allerdings ist der Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme durch die neue Mitarbeiterin noch offen.

Die Ausschreibung für die Vergabe der Schulspeisung ist in Arbeit, frühestens zum Schuljahresbeginn 2023/24 ist mit der Vergabe zu rechnen, informierte der Vertreter des Amtes, Herr Idczak.

Der TOP 9 beinhaltete die Vorstellung der Arbeit der Arbeitsgruppe Schulentwicklung. In mehreren, fraktionsübergreifenden, Beratungen wurde ein „Eckpunktepapier zur Entwicklung des Bildungsstandortes Rehfelde in den Jahren 2023 bis 2030“ erarbeitet.

Ziel der Arbeitsgruppe war es, nach Gesprächen mit dem Amt, der Schule, dem Elternsprecher und Kontakt mit dem Hort, eine Aufstellung aller dringend notwendigen Aufgaben für den Bestand und die Entwicklung des Grundschulstandortes Rehfelde zu erstellen.

Herr Idczak beklagte, dass nach der Fertigstellung des Eckpunktepapiers kein Gespräch mit dem Amt gesucht wurde, um z. B. Zuständigkeiten für bestimmte Punkte zu klären. Auch fügte er an, dass für fast alle Maßnahmen kein Geld im Haushalt 2023 eingestellt wurde. Es ist für mich, als Vorsitzende der Arbeitsgruppe, dringend notwendig, den Kontakt zum Amt zu suchen, um machbare Ergebnisse für das Jahr 2022 anzustreben.

Grundsätzlich wurde das Eckpunktepapier als wichtige Arbeitsgrundlage, auch für den Bildungsausschuss, angesehen.

Herr Röhr, amtierender Vorsitzender des Sportvereins GRÜN WEISS Rehfelde informierte im TOP 10 über die derzeitige Arbeit der Sportgemeinschaft.

526 Mitglieder, von einem Jahr bis 87 Jahren, sind Mitglied im Verein.

Der ausführliche Bericht wird in der Niederschrift der 22. Sitzung des BA nachzulesen sein.

Im TOP 11 informierte Herr Gamerschlag über die nach den Corona-Maßnahmen wieder gut angelaufene Arbeit im Heimatverein. Mit Freude berichtete er über stattgefundene Veranstaltungen, die sich weiter entwickelnde Zusammenarbeit zwischen Schule und Heimatverein, die Übernahme der Pflege der 5 Wanderwege in Rehfelde, die bisher vom Arbeitskreis Rehfelder Tourismus betreut wurden. Weiterhin gab Herr Gamerschlag bekannt, dass für die Arbeit als Ortschronist von Herrn Tesky, der sein Amt zum 01.01.2023 niederlegt, eine Nachfolgerin gewonnen werden konnte.

Informationen zu Veranstaltungen und zur Arbeit sind auf der Webseite des Heimatvereins zu finden.

Zum Abschluss des öffentlichen Teils der Sitzung gaben im TOP 12.1 alle Mitglieder des Ausschusses ihre Zustimmung zur Einstufung gemeindlicher Veranstaltungen für 2023 der Gemeinde Rehfelde.

Fraktion Die LINKE/ZUKUNFT