Rheinmetall – Händler des Todes

Konzerne wie Rheinmetall und Parteien wie die Grünen  treiben die Aufrüstung Deutschlands voran. Sie nutzen den Ukraine-Krieg, um Waffenproduktion als nachhaltig und moralisch zu verkaufen (Timo Heuser, Initiative Rheinmetall entwaffnen).

Seit 1889 verdient der in Düsseldorf angesiedelte Rüstungskonzern an der Produktion und dem Verkauf von Waffen und Munition: Schnellfeuergeschütze, Kampfpanzer, gepanzerte Fahrzeuge für die Infanterie, Luftabwehr- und Führungstechnik. Mit Kanonen für den Kolonialkrieg des Kaisers hat es begonnen, mit Panzern für Hitlers Krieg war es auch 1945 nicht zu Ende. Wo auch immer imperialistische Kriege geführt wurden, Rheinmetall lieferte und verdiente. „Die beiden Weltkriege waren für Rheinmetall die erfolgreichsten Zeiten“. Kunden kommen aus 138 Ländern, dabei ist der Konzern nicht wählerisch. Er beliefert das autoritäre Regime in Saudi-Arabien und baute ihm sogar eine Munitionsfabrik. Exporte erfolgen häufig nicht aus Deutschland, sondern aus dem europäischen oder außereuropäischen Ausland, zum Beispiel aus Italien oder Südafrika. Mit rund 28.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an 132 Standorten und Produktionsstätten weltweit erwirtschaftete Rheinmetall im Jahr 2022 einen Umsatz von rund 6,4 Milliarden Euro. In Deutschland ist Rheinmetall weiterhin größter Waffenproduzent. Für die kommenden Jahre rechnet Rheinmetall im militärischen Geschäft mit 15 bis 20 Prozent Umsatzwachstum pro Jahr. Auch der zweitgrößte deutsche Waffenproduzent, ThyssenKrupp, konnte seine Verkäufe laut SIPRI um elf Prozent steigern.

Nun soll nach Auffassung des Rheinmetall-Vorstandschefs Papperger 2023 das beste Jahr in der Führungsgeschichte werden. Der Aktienwert hat sich seit Februar 2022 fast verdreifacht. Papperger erwartet, dass der Krieg in der Ukraine "wahrscheinlich noch Jahre" dauern wird. Um lästige deutsche Exportregularien zu umgehen, baut man eine Munitionsfabrik und eine Produktionsstätte für den Schützenpanzer „Lynx“ in Ungarn. Und der neuentwickelte Kampfpanzer KF 51 „Panther“ soll neben Flugabwehrraketen und Munition in der Ukraine produziert werden. Der Rüstungskonzern Rheinmetall will eine Panzerfabrik auf ukrainischem Boden bauen Dort könnten jährlich bis zu 400 Kampfpanzer vom Typ "Panther" produziert und das Werk mit einem Luftabwehrsystem gegen russische Angriffe geschützt werden.

 Vor 80 Jahren haben SS-Panzerdivisionen mit „Tigern“ und „Panthern“ das Land an Dnjepr und Donez verwüstet. Neue „modernste Waffensysteme“ für die Bandera-Faschisten in Kiew bringen keinen Frieden. Es ist längst an der Zeit, die Waffen schweigen zu lassen und über eine diplomatische Lösung der nicht einfachen  Probleme nachzudenken und zu verhandeln.

Eckart Schlenker

Anmerkung

Die Bundesregierung hat zeitnah vor dem Empfang von Selenskyj ein neues, noch größeres Paket von über 2,7 Milliarden von Waffen zur Kriegsführung in der Ukraine beschlossen. Nicht aus Beständen der Bundeswehr, sondern aus der Wirtschaft, den Rüstungskonzernen. Aus Haushaltsmitteln, Steuergeldern für weitere Profite von Reinmetall und anderen. Der Verteidigungsminister erklärt in diesem Zusammenhang diese Unterstützung bis zum Sieg weiterzuführen.

Zur Auszeichnung von Selenskyj mit dem Karlspreis in Aachen, der für Frieden und Freundschaft in Europa verleihen wird, hat sich nur Sara Wagenknecht ablehnend geäußert. Ihr logische Begründung, weil er sich nicht für Verhandlungen und Kompromisse für einen Frieden mit Russland einsetzt. Sie hofft, dass Bundeskanzler Scholz auf den ukrainischen Präsidenten in diese Richtung einwirken würde.