Kalter Krieg und „Mauerbau“

Am kommenden Sonntag, den 13. August 2023 jährt sich der Bau der Mauer zum 62. Male. Aus diesem Anlass ein geschichtlicher Exkurs zu damaligen, heute vergessenen oder verschwiegenen Ursachen

Kalter Krieg und „Mauerbau“

„Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten. Ich habe vorhin schon gesagt: Wir sind für vertragliche Beziehungen zwischen Westberlin und der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik. Das ist der einfachste und normalste Weg zur Regelung dieser Fragen.“Das war die Antwort des damaligen DDR-Partei- und Staatschefs Walter Ulbricht auf eine Frage der Korrespondentin  der „Frankfurter Rundschau“ auf einer Pressekonferenz am 15.Juni 1961. Aber nur die ersten acht Worte wurden immer und immer wieder gesendet und danach das Zitat abgebrochen. So wird bewusst etwas weggelassen, was wichtig ist, um die Ereignisse von damals zu verstehen. Weggelassen wird ebenso, worum es Wochen vor dem Mauerbau ging: „Im Zentrum stand die Forderung nach einem Friedensvertrag für Deutschland, verbunden mit der damals international erörterten Idee der Schaffung einer entmilitarisierten Freien Stadt Westberlin.“  Das vorrangige Ziel dieser seit Jahrzehnten laufenden und sich zunehmend verstärkenden Medienkampagne ist es, Ursachen und Folgen der Berliner Mauer wahrheitswidrig der Sowjetunion und der DDR anzulasten. Bei der Suche nach den Ursachen muss man aber bis in das Jahr 1943 zurückgehen.  Auf der Konferenz der „Großen Drei“, USA, Großbritannien und Sowjetunion,  in Teheran wurde begonnen, über die Nachkriegsregelungen für das besetzte Deutschland zu beraten. Dabei hat es verschiedene Ideen aus Washington und London gegeben, Deutschland aufzuteilen, bis hin zum sogenannten Morgenthau-Plan, das Land zu deindustrialisieren. Allerdings verhinderte die Sowjetunion, dass die Idee, Deutschland zu zerstückeln, umgesetzt wurde. Im September 1944 legte eine Botschafterkonferenz mit dem „Londoner Protokoll“ einen Plan für die Besatzungszonen in Deutschland und auch in Groß-Berlin vor, der von den „Großen Drei“ bestätigt wurde. Auf den alliierten Konferenzen in Jalta und in Potsdam 1945 spielte die Berlin-Frage keine Rolle. Dabei gingen die Beteiligten offenbar davon aus. dass alle Pläne nur eine zeitweilige Lösung seien,  bis zu einer Friedenskonferenz und einem Friedensvertrag „vielleicht zwei, drei Jahre nach Kriegsende“. Das Protokoll über die Besatzungszonen hat sich später „als die neuralgische Achse der Nachkriegsregelungen“ erwiesen. Das Fazit aller dazu verfassten Dokumente ist: Es hat nie ein rechtlich verbrieftes Zugangsrecht der Westalliierten nach Berlin gegeben

Wie wir heute wissen, kam es nicht zu einem Friedensvertrag.  nicht 1949, als aus den Westzonen die BRD (und danach erst die DDR) gebildet wurde, nicht 1952, als die Stalin-Note mit einem Friedensvertragsangebot abgelehnt wurde, und auch nicht 1954. In Deutschland aber standen sich mit NATO und Warschauer Vertrag die weltweit  stärksten Militärgruppierungen gegenüber. Westberlin hatte sich zu einem „Pfahl im Fleisch der DDR“ (Ernst Reuter) und einem Brennpunkt des Kalten Krieges  entwickelt. Bei offenen Grenzen, auch für alle möglichen Geheimdienste und auch für „Flüchtlinge“ aus der DDR, die ein gut ausgebildetes Reservoir von Arbeitskräften für die westdeutsche Wirtschaft bildeten.

1958 drängte die sowjetische Führung darauf, über friedensvertragliche Regelungen normale Verhältnisse zu schaffen.  Dabei sollte Westberlin zur „Freien Stadt“ erklärt werden. Für den Fall, dass die anderen drei Mächte Nein sagen, kündigte Moskau an, den Friedensvertrag allein mit der DDR abzuschließen und deren Souveränitätsrechte in Bezug auf Berlin notfalls militärisch zu sichern. Die westlichen Mächte, einschließlich der Bonner Führung, reagierten empört auf die klaren Worte aus Moskau. Sie hatten kein Interesse, die Regelungen von 1944 zu Berlin in Frage zu stellen. Danach planten bekannt gewordenen Dokumenten zufolge die USA sogar den Atomkrieg gegen die DDR und die Sowjetunion, um zu verhindern, dass ihre Interessen an Westberlin in irgendeiner Weise in Frage gestellt würden. Der damalige Verteidigungsminister Franz-Josef Strauss beschreibt das sehr drastisch in seinen  „Erinnerungen“, die nach seinem Tode veröffentlicht wurden.

Die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges schienen nun vor einem Krieg gegeneinander zu stehen. Um den Konflikt zu entspannen, vereinbarte den Berichten nach der sowjetische Regierungschef  Chruschtschow mit dem damaligen US-Präsidenten Dwight D. Eisenhower ein Gipfeltreffen. Beide kamen im September 1959 in Camp David zusammen, um über die entstandene Lage zu sprechen . Schon zuvor hätte sich gezeigt, dass der Weltkriegs-General Eisenhower als alter Militär verstanden hatte, „dass man einen Krieg auch mal zu Ende bringen muss“, Man hatte die Hoffnung auf eine  Lösung für das Berlin-Problem, aber vor allen Dingen auch für den Friedensvertrag, wo das Berlin-Problem mit eine große Rolle spielte.“ Doch die Hoffnungen seien kurze Zeit später wieder zerplatzt, kurz bevor es am 16. und 17. Mai 1960 in Paris zu einer Gipfelkonferenz der USA, der UdSSR, Frankreichs und Großbritanniens kam. Dabei sollten die Impulse von Camp David weitergeführt und neben einem weltweiten Abrüstungsprozess ein Friedensvertrag und eine Berlin-Lösung vorbereitet werden. Dann „passierte“  die Geschichte  mit der U-2, der  Abschuss eines US-amerikanischen Spionageflugzeuges über sowjetischem Gebiet bei Swerdlowsk am 1. Mai 1960. Der Abschuss des Spionageflugzeuges, unterwegs im Auftrag der CIA, „machte Eisenhowers letzte Chance auf einen Durchbruch im Kalten Krieg zunichte“. Sein Nachfolger Kennedy hat dann Mitte Juli 1961 den Diplomaten John McCloy nach Moskau geschickt. Er sollte darüber reden, wie eine nukleare Katastrophe verhindert und die Berlin-Krise entschärft werden könnte. Der Grat zwischen Krieg und Frieden war im Sommer 1961 sehr schmal. McCloy hat aus Sicht des ehemaligen Ulbricht-Mitarbeiters  Herbert Graf„ ein Meisterwerk vollbracht“. Beide Seiten hätten sich auf eine Lösung geeinigt: „Die Absprache hieß im Grunde: Wir schaffen einen Status Quo in Europa. Ihr könnt auf Eurem Gebiet machen, was Ihr wollt.“ Die USA hatten auf drei Essentials bestanden: Die Rechte der West-Alliierten in West-Berlin werden nicht verändert; West-Berlin wird nicht in die DDR einbezogen; und alles andere wird auf Verhandlungsbasis gelöst. „Das war der Kompromiss in einer Situation, die hoch gespannt war.“

Am 13. August 1961 hat die DDR die Grenze zur BRD und zu Westberlin gesichert, auch durch den Bau der Mauer. Der endgültige Beschluss, die Grenzbefestigungen zu errichten, ist  am 4. August in Moskau bei der Tagung der Mitgliedstaaten des Warschauer Vertrages gefallen. Ein Friedensvertrag wäre die bessere Lösung gewesen, aber ein Kernwaffenkrieg in Europa wurde damals verhindert.

E.S.