Wahlsplitter - Was interessiert uns die Kreistags- und Europawahl 2024?
Die Rehfelde Bürger wählen am 09.06.2024 einen neuen Bürgermeister, eine neue Gemeindevertretung und neue Ortbeiräte in Werder und Zinndorf. Aber sie können auch über einen neuen Kreistag Märkisch Oderland und über ein neues Europaparlament mit entscheiden.
Die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunalpolitik hängen in immer stärkerem Maße auch von den Rahmenbedingungen ab, die durch Entscheidungen auf Kreis-, Landes-, Bundes- und Europaebene entschieden werden. Leider haben sich diese Rahmenbedingungen für die Gemeinden in den letzten Jahren stetig verschlechtert. Belastungen aus politischen Fehlentscheidungen, insbesondere auf den Gebieten Pandemie-, Rüstungs-, Wirtschafts-, Energie-, Klima- und Asylpolitik wurden und werden auf die Kommunen und jeden Bürger abgewälzt. Hierzu muss es aus meiner Sicht deutlichen politischen Widerstand geben und auf Kurskorrekturen gedrängt werden. Das aber geht nur mit neuen politischen Verhältnissen und Konstellationen, die durch Wahlen herbeigeführt werden können.
Ich persönlich, sehe es als meine Pflicht an, mich auch überregional politisch zu positionieren. Ich, als Parteiloser, unterstütze die gesellschaftskritischen Auffassungen und Lösungsansätze der neuen Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“. Aus diesem Grund kandidiere ich auch für die, der Partei nahestehenden, neuen Wählergruppe „Bündnis MOL für Vernunft und Gerechtigkeit“ zur Wahl des neuen Kreistages MOL. Aus Rehfelde wird auch Reiner Donath für diese Wählergruppe (Listennummer 11 auf dem Wahlschein) kandidieren.
Mit unserer Stimme zur Kreistags- und Europawahl bekunden wir auch, ob sich die Rahmenbedingungen für die Kommunalpolitik ändern und bessern werden.
Carsten Kopprasch
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