Fragen zur Friedenskundgebung in Strausberg am 31.08.2024

Eine parteiunabhängige Initiative ruft seit einiger Zeit zu monatlichen Friedenskundgebungen in Strausberg auf. So auch diesmal. Ihr Anliegen mündet in den Forderungen Waffenstillstand in der Ukraine, Beendigung der deutschen Waffenlieferungen sowie Nutzung aller diplomatischer Möglichkeiten für eine  Beendigung des Krieges. 

Etwa 50 Personen versammelten sich am 31.08.2024 auf dem Strausberger Marktplatz. Neben unabhängigen Friedensbekennern waren auch Vertreter von AfD, BSW und die Direktkandidatin für die Landtagswahl der LINKEN, Kerstin Kaiser, anwesend.  Die Parteien der sich selbst ernannten „gesellschaftlichen Mitte“ aus SPD, GRÜNE, FDP und CDU waren nicht vertreten. 

Die LINKE ließ zwar ihre Wahlkandidatin auftreten, was auch sehr hervorzuheben ist,  beteiligte sich als Partei in ihrer selbst proklamierten Friedenswoche vom 30.08. bis 07.09.2024 jedoch nicht an der Kundgebung. Für mich ein erneutes beschämendes Zeugnis, da es in der Friedensfrage eines breiten gesellschaftlichen Schulterschluss bedarf.  Bereits zu der von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer organisierten Großkundgebung im Februar 2023 verweigerte sich Die LINKE mit der fadenscheinigen Auffassung zur Vermeidung der Nähe mit AfD-Protestierenden. Dies scheint auch diesmal der Fall zu sein. Aus meiner Sicht weiterhin eine falsche Politik, die zur weiteren Isolierung der LINKEN und Stärkung des rechten Randes beiträgt. 

Die Organisatoren betonten stets parteipolitisch unabhängig zu sein und die Veranstaltungen nicht von Parteien vereinnahmt werden sollen. In Wahlkampfzeiten wurde dies jedoch auf dieser Veranstaltung nicht eingehalten. Ein Vertreter der Organisatoren bekundete, dass er aufgrund der Aussagen zur Friedensfrage zur Landtagswahl am 22.09.2024 nur das BSW wählen könnte, worauf er von Vertretern der AFD ausgebuht wurde.  Frau Kaiser nahm für sich in Anspruch, dass sie die einzige Direktkandidatin in ihrem Wahlkreis sei, die klare Friedensforderungen einnimmt. Ein AfD-naher Redner aus Frankfurt/Oder machte lautstark einen Rundumschlag auf die gesellschaftlichen Fehlentwicklungen in Deutschland und erklärte, dass nur die Alternative für Deutschland den richtigen Weg beschreitet. Das BSW, die unter anderen mit ihrem Stellvertretenden Landesvorsitzenden, Niels-Olaf Lüders, vertreten war, beteiligte sich bewusst nicht an den Wortmeldungen, da die Aussagen der Organisatoren für sich sprechen und unterstützt werden. 

Trotz der o.g. parteipolitischen Äußerungen ist aus meiner Sicht solche eine Form der Meinungsäußerungen zur Friedensfrage wichtig und richtig. Diese Kundgebungen sind es wert weiter unterstützt zu werden. 

Rehfelde, 02.09.2024

Carsten Kopprasch

BSW-Unterstützerkreis Rehfelde