Europa- und Kommunalwahlen am 09.06.2024
Europawahl 2024
Die Europawahl 2024 war die erste deutschlandweite Wahl, zu der die neue BSW-Partei antrat. Fünf Monate nach der Parteigründung konnte sie auf Bundesebene 6,2 % Wählerstimmen und somit sechs Mandate im Europaparlament gewinnen. Mit diesem beachtenswerten Ergebnis hat sie solche langjährigen Parteien wie DIE LINKE (2,7%), FDP (5,2%) oder CSU (6,3%) aus dem Stand überholen oder auf Augenhöhe die Stirn bieten.
Bemerkenswert sind die Ergebnisse zur Europawahl in den neuen Bundesländern. Hier erzielte die BSW-Partei:
Mecklenburg-Vorpommern - 16,4%
Brandenburg - 13,8%
Sachsen - 12,6%
Sachsen-Anhalt - 15,0%
Thüringen - 15,0%
Berlin - 8,7%
Auch in Märkisch Oderland (MOL) und in Rehfelde wurde durch BSW beachtliche Wahlergebnisse zur Europawahl erzielt:
Landkreis Märkisch Oderland:
16,7% - 2. Platz noch vor CDU (16,1%), SPD (11,1%), LINKE (5,1%), GRÜNE (4,9%) und FDP (2,8%)
Gemeinde Rehfelde:
17,0% - 2. Platz noch vor CDU (16,6%), SPD (9,3 %), LINKE (4,1%) und GRÜNE (4,0%)
Die o.g. Ergebnisse zur Europawahl geben der neuen BSW-Partei Optimismus und Zuversicht für die im September 2024 anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.
Kommunalwahl 2024
Da die neue BSW-Partei erst am 25.05.2024 einen Brandenburger Landesverband gründete, konnte die Partei bei den Kommunalwahlen noch nicht mit eigenen Listen und Kandidaten antreten. Es bildeten sich allerdings in einigen Kreisen und Kommunen der BSW-Partei nahe stehende Wählergruppen. Der Nachteil dieser Wählergruppen war, dass sie nur begrenzte personelle, strukturelle, zeitliche und finanzielle Möglichkeiten für den Wahlkampf hatten. Zudem wurden sie oftmals nicht direkt der BSW-Partei nahe stehend erkannt und eingeordnet.
Wahl Kreistag Märkisch Oderland (MOL)
Im Landkreis MOL trat so die Wählergruppe „Bündnis MOL für Vernunft und Gerechtigkeit“ mit zehn Kandidaten in vier der fünf Wahlkreise an. Aus Rehfelde kandidierten dabei auch Reiner Donath und Carsten Kopprasch.
Die WG „Bündnis MOL“ konnte im Landkreis insgesamt 10.989 Wählerstimmen und somit 3,4 % auf sich vereinen und zog mit zwei Abgeordneten (Heike Gläser und Niels-Olaf Lüders) in den Kreistag MOL ein. Die Wählergruppe hatte sich sicherlich ein besseres Wahlergebnis gewünscht.
In Rehfelde erhielt die WG „Bündnis MOL“ mit insgesamt 13,4% ein gutes Ergebnis und lag damit noch vor CDU (13,3%), SPD (9,5 %), LINKE (6,9%) und GRÜNE (4,8%).
Wahl Gemeindevertretung Rehfelde
Auch die Rehfelder Wählergruppe „Bündnis Rehfelde 24/29 – Vernunft und Gestaltung“, die für die Gemeindevertretung Rehfelde antrat, steht den politischen Auffassungen der neuen BSW-Partei nahe.
Die Wahlergebnisse auf dieser Ebene waren aber eher ernüchternd. Mit gerade einmal 5,5% der Wählerstimmen wurde nur ein Mandat für die Gemeindevertretung (Carsten Kopprasch) gewonnen.
Die Ursachen für dieses schlechte Wahlergebnis waren vor allem zu sehen in:
der Überalterung der Kandidaten
der deutlich besser aufgestellten Wahlkonkurrenz von diversen Bürgerbündnissen (WG MeineDeineGemeinde, WG FÜR)
der eventuell zu rigorosen Oppositionspolitik im Zeitraum 2019 – 2024
der Nichterkennung der Nähe zur BSW-Partei.
Der gewählte Gemeindevertreter, Carsten Kopprasch, bildete mit den zwei Abgeordneten der WG ZUKUNFT (Reiner Donath, Ute Moriben) und dem einen Abgeordneten der CDU (Karsten Lamm) eine gemeinsame Fraktion unter den Namen „Gemeinsam für Rehfelde“. Carsten Kopprasch wurde Fraktionsvorsitzender.
Spruch der Woche
„Was ich rede, soll sich nicht drehen lassen wie ein Ring am Finger.“
(Joseph Victor von Scheffel deutscher Schriftsteller ,1826 – 1886)
DENKANSTOSS
„Den guten Steuermann lernt man im Sturme kennen.“
(Seneca römischer Philosoph ,1 vor Christus – 65)
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